Verkehrssicherung

rund um die Veranstaltung

Massenveranstaltung wie in den USA ohne Verantwortung auch in Deutschland?

Die US-Republikaner verlegen ihren Nominierungsparteitag – in einen Bundesstaat, in dem Massenveranstaltungen ohne Beschränkungen erlaubt sind; und die Verantwortung für Ansteckungen möchte die Partei auch nicht übernehmen… in Deutschland denkbar?

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Hygieneplan bzw. Hygienekonzept für Veranstaltungen

Hygieneplan, Arbeitsschutz, Arbeitsanweisungen, Höhere Gewalt-Klausel, “Corona”-Klausel… das und mehr wird jetzt notwendig sein.

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Verletzung bei Betriebsausflug: Erwachsene müssen bei erkennbaren Risiken nicht aufgeklärt werden

Bei einem Betriebsausflug in einem Sportmuseum gab es eine Führung; bei man bei verschiedenen Sportübungen mitmachen konnte. An einer Station sollten die Teilnehmer aus dem Stand springen und dabei leichte Gewichte in den Händen halten. Ein Teilnehmer wollte das ausprobieren, sprang, und verletzte sich. Wer haftet?

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Was ist die Verkehrssicherungspflicht?

Verkehrssicherungspflicht trifft jeden, der einen gefährlichen Verkehr eröffnet: Er ist für dessen Sicherung zuständig. Eine Veranstaltung ist ein solch “gefährlicher Verkehr”.

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Kontrolle des Handlaufs

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht muss man an viele Details denken – in diesem Beitrag erläutere ich das am Beispiel eines Handlaufs an einer Treppe.

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Absperrketten müssen wahrnehmbar sein

Wenn Absperrketten zwischen zwei Pfosten gespannt werden, um das Hindurchgehen zu verhindern oder um optisch gut auszusehen, müssen die Ketten ausreichend wahrnehmbar sein. Das gilt auch nachts, oder auch, wenn die Pfosten eine rot-weiße Markierung haben.

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Wenn es einen Ausgang gibt, muss man ihn nutzen und darf nicht durch den Eingang hinausgehen

Ist der Betreiber bzw. Veranstalter verantwortlich, wenn sich (s)ein Besucher verletzt? Es kommt darauf an, nämlich ob der Betreiber bzw. Veranstalter eine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Hier ein Beispiel, in dem ein Besucher nicht durch den Ausgang hinausgegangen war, sondern durch die (dafür nicht vorgesehene) Eingangstür:

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Sturz von der Bühne: Das könnte teuer werden

Ein US-Künstler hat ein Hotel und einen Veranstalter verklagt, nachdem er dort von der Bühne gestürzt war und sich schwer verletzt hat. Wie wäre ein solcher Fall in Deutschland zu beurteilen?

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Nässe: Warnschild nur ausreichend, wenn Bauvorschriften eingehalten

Ist der Boden nass, kann man ausrutschen. Ist der Boden schräg bzw. bspw. eine schräge Rampe oder eine Treppe, kann es umso gefährlicher werden. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob ein Warnschild ausreichend ist.

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Haftung auch für verletzte Unbefugte?

Der Bundesgerichtshof  hat die wichtige Frage, ob Verkehrssicherungspflichten auch unbekannten Dritten gegenüber bestehen, die unbefugt mit der Gefahrenquelle in Berührung kommen, schlicht und einfach so beantwortet:

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