Verkehrssicherung

rund um die Veranstaltung

Was ist die Verkehrssicherungspflicht?

Verkehrssicherungspflicht trifft jeden, der einen gefährlichen Verkehr eröffnet: Er ist für dessen Sicherung zuständig. Eine Veranstaltung ist ein solch “gefährlicher Verkehr”.

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Kontrolle des Handlaufs

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht muss man an viele Details denken – in diesem Beitrag erläutere ich das am Beispiel eines Handlaufs an einer Treppe.

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Absperrketten müssen wahrnehmbar sein

Wenn Absperrketten zwischen zwei Pfosten gespannt werden, um das Hindurchgehen zu verhindern oder um optisch gut auszusehen, müssen die Ketten ausreichend wahrnehmbar sein. Das gilt auch nachts, oder auch, wenn die Pfosten eine rot-weiße Markierung haben.

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Wenn es einen Ausgang gibt, muss man ihn nutzen und darf nicht durch den Eingang hinausgehen

Ist der Betreiber bzw. Veranstalter verantwortlich, wenn sich (s)ein Besucher verletzt? Es kommt darauf an, nämlich ob der Betreiber bzw. Veranstalter eine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Hier ein Beispiel, in dem ein Besucher nicht durch den Ausgang hinausgegangen war, sondern durch die (dafür nicht vorgesehene) Eingangstür:

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Sturz von der Bühne: Das könnte teuer werden

Ein US-Künstler hat ein Hotel und einen Veranstalter verklagt, nachdem er dort von der Bühne gestürzt war und sich schwer verletzt hat. Wie wäre ein solcher Fall in Deutschland zu beurteilen?

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Nässe: Warnschild nur ausreichend, wenn Bauvorschriften eingehalten

Ist der Boden nass, kann man ausrutschen. Ist der Boden schräg bzw. bspw. eine schräge Rampe oder eine Treppe, kann es umso gefährlicher werden. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob ein Warnschild ausreichend ist.

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Haftung auch für verletzte Unbefugte?

Der Bundesgerichtshof  hat die wichtige Frage, ob Verkehrssicherungspflichten auch unbekannten Dritten gegenüber bestehen, die unbefugt mit der Gefahrenquelle in Berührung kommen, schlicht und einfach so beantwortet:

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Pflicht des Veranstalters bei Unwetter?

In den letzten Wochen sind viele Open Air-Veranstaltung durch Unwetter abgebrochen oder unterbrochen worden. Veranstalter investieren viel Geld in Wetterbeobachtung und die Planung der Räumung ihres Veranstaltungsgeländes. Ein wirtschaftlicher Schaden entsteht in jedem Fall. In diesem Beitrag versuche ausschließlich die juristische Seite zu betrachten.

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Räum- und Streupflicht auf einem Parkplatz

Auch wenn die Hitze derzeit nicht zwingend an den Winter denken lässt: Bald geht er los und dann kommt wieder die Frage auf, wer bspw. haftet, wenn auf einem Parkplatz vor einer Location ein Gast aus seinem Auto steigt und ausrutscht. Der Bundesgerichtshof hat diese Frage (erneut) entschieden und schränkt die Verantwortung des Parkplatzbetreibers erstaunlich weit ein.

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Verletzte auf Golfturnier durch Blitz: Verantwortung des Veranstalters?

Bei einem Golfturnier in Atlanta (USA) sind am Wochenende 6 Zuschauer verletzt worden, als bei einem

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