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AGB und Vertragsrecht
Was wichtig ist, kann geheim sein
Das Geschäftsgeheimnisgesetz zwingt den Unternehmer, aktiv seine “Geheimnisse” zu schützen. Macht er das nicht, ist auch sein Geheimnis nicht (mehr) geschützt. Wir erklären, was ein Geheimnis ist und wie man es schützen kann.
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Grenzen sind Grenzen
Gesetzliche Vorgaben stehen grundsätzlich nicht zur Disposition. Grundsätzlich muss man von einer “harten” Grenze ausgehen. “Weiche” Grenzen, die man auch mal überschreiten darf, sind eher selten: Denn dann wäre es für den Staat ja gar nicht mehr kontrollierbar und handelbar, ab wann welche Überschreitung sanktioniert wird. Hier 2 kuriose Beispiele.
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Gaga-Auftritt eines Comedian im Fernsehen: Was können die Rechtsfolgen sein?
Wenn die Besucher den gebuchten Comedian nicth lustig finden – wer kann dann gegen wen welche Ansprüche haben? Ein aktuelles Beispiel…
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Wir checken Ihre AGB und Verträge
Fehler sind hier oft unnötig und Risiken können durch eine gute Vertragsgestaltung erheblich reduziert werden. Nutzen Sie daher meinen kostenlosen und unverbindlichen AGB-Check.
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Eine Klausel ist nicht wirksam, nur weil sie im Vertrag steht
Wenn es da drin steht, dann muss ich mich ja dran halten… solche Aussagen höre ich häufig. Klar, wenn etwas in einem Gesetz steht, dann stimmt diese Aussage. Aber wie ist es bei einem Vertrag?
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EuGH: Telefonnummer nicht zwingend für Onlinehandel
Die Position eines einzigen Wortes in einem Satz hat nun massive Auswirkungen auf die Internetbranche: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Onlinehändler nicht zwingend eine Telefonnummer angeben muss, dass Kunden ihn erreichen können.
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Vorsicht bei einer GbR als Vertragspartner
Bei einem Vertrag gibt es grundsätzlich zwei Vertragspartner. Ist einer davon eine GbR, dann muss der andere Vertragspartner besonders aufpassen. Auf was, das erkläre ich in diesem Beitrag.
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Man will nicht mehr: Rücktritt und Kündigung vom Vertrag?
Was kann man tun, wenn man mit der Leistung seines Vertragspartners nicht zufrieden ist, oder wenn der andere Vertragspartner nicht pünktlich leistet? Zunächst sollte man in den Vertrag schauen: Sind dort Regelungen getroffen, z.B. ob und wie man aus dem Vertrag wieder herauskommt? Ansonsten greifen gesetzliche Regelungen: …
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Vorsicht bei Übertreibungen und Behauptungen ins Blaue hinein
Wer in Werbebroschüren, in Werbeaussagen oder in Vertragsverhandlungen übertreibt und mehr verspricht, als er halten kann,
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Verantwortlichkeit für Arbeitnehmer des Auftragnehmers
Im Rahmen des Werkvertrags hat der Auftraggeber alles Zumutbare und Mögliche zu tun, um den Unternehmer bei der Ausführung seiner vertraglichen Pflichten vor Schäden zu bewahren. Auch ist anerkannt, dass die für Dienstverträge geltende Vorschrift des § 618 BGB auf Werkverträge sinngemäß Anwendung findet.
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