Arbeitsschutz

Arbeiten am Sonntag: Genehmigung nur, wenn nicht selbst verursacht

Viele Veranstaltungen finden am Sonntag statt oder werden am Sonntag auf- oder abgebaut. Oft wird übersehen, dass er „heilig“ ist: Grundsätzlich ist Arbeiten an einem Sonntag verboten. Das Bundesverwaltungsgericht hat etwas klargestellt:

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Impfpflicht durch den Arbeitgeber?

Kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer zur Impfung gegen Sars-CoV-2 auffordern bzw. im Arbeitsvertrag eine Impfpflicht vereinbaren? Oder kann er eine freiwillige Impfung belohnen?

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Crowdworker können scheinselbständig sein

Der moderne Paketauslieferer ist in Zeiten der vielbeschworenen Plattformökonomie der Crowdworker: Nun hat das Bundesarbeitsgericht eine gleichermaßen überraschende wie wenig überraschende Entscheidung gefällt.

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Lüftungsrechner der BGN

Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) hat eine digitale Rechenscheibe entwickelt, mit der man einfach ermitteln kann, bei welcher Raumgröße und Anzahl der anwesenden Personen man wie oft diesen Raum lüften muss

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Baustellenverordnung: Bundesrat fordert Ausweitung auf Selbständige

Der Bundesrat hat ein erfrischend kurz und knapp eine Änderung der Baustellenverordnung ins Spiel gebracht: „In § 6 Satz 1 werden die Wörter der Beschäftigten durch auf Baustellen ersetzt.“

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Abgrenzung zur ANÜ: Werkvertrag nur, wenn Auftragnehmer fähig ist, ein Werk abliefern zu können

Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) ist selten einfach. Hier erläuterer ich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München.

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Lüften in der Corona-Pandemie

Das SARS-CoV-2-Virus wird vor allem respiratorisch durch Tröpfchen und Aerosole übertragen. Daher kommt neben dem Abstandsgebot und den Kontaktbeschränkungen der Innenraumlufthygiene eine große Bedeutung beim Infektionsschutz zu.

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EuGH entscheidet über Merkmal „vorübergehend“ in der ANÜ

Die Arbeitnehmerüberlassung spielt in der Eventbranche eine wichtige Rolle: Helfer, Hostessen, Techniker usw. sollen für eine bestimmte Zeit beim Auftraggeber eingesetzt werden und dort wie das eigene Personal arbeiten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Arbeitnehmerüberlassung vorgelegt, darunter auch eine sehr brisante Frage:

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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS

Der Arbeitsschutzstandard des Bundesarbeitsministeriums enthält praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen mit dem Corona-Virus am Arbeitsplatz. Sind das für einen Arbeitgeber verbindliche Vorschriften?

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Beschäftigte aus dem Ausland: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Wenn Firmen aus dem Ausland ihre Mitarbeiter hierher nach Deutschland schicken, dann gilt jetzt der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am selben Ort“.

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