Veranstaltungssicherheit

Fragen-Freitag #3

Wir beantworten drei aktuelle Leserfragen zu den Themen “Desinfektionsspender in Fluchtwegen”, “Abstandsregelungen in der Corona-Verordnung” und “Vertragsschluss”.

Weiterlesen

Massenveranstaltung wie in den USA ohne Verantwortung auch in Deutschland?

Die US-Republikaner verlegen ihren Nominierungsparteitag – in einen Bundesstaat, in dem Massenveranstaltungen ohne Beschränkungen erlaubt sind; und die Verantwortung für Ansteckungen möchte die Partei auch nicht übernehmen… in Deutschland denkbar?

Weiterlesen

Der Coronavirus: Hysterie oder Notwendigkeit?

Der Coronavirus macht sich breit; das überrascht eigentlich nicht wirklich; aber ist notwendig, reihenweise Veranstaltungen abzusagen? Wie steht es um die juristischen Folgen? Ein persönlicher Kommentar von Thomas Waetke.

Weiterlesen

Betretungsverbot für nicht geladene Gäste?

Wenn im Rahmen einer politischen Veranstaltung mit nicht unerheblichen Störungen zu rechnen ist, kann es zulässig sein, ein Betretungsverbot für die Location für nicht geladene Besucher auszusprechen.

Weiterlesen

Pietät? Darf man, oder darf man nicht?

Kann eine Veranstaltung abgesagt werden, wenn in der Nähe des Veranstaltungsortes ein Unglück passiert ist?

Weiterlesen

Bei Sicherheitsbedenken keine Genehmigung

Kann die Genehmigung für eine Veranstaltung im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht erzwungen werden? Hier ein Beispiel von einem Weihnachtsmarkt in Berlin.

Weiterlesen

Sicherheitskonzepte, Datenschutzhinweise, AGB… kann man sie kopieren?

Diese Frage höre ich immer wieder: darf man Inhalte aus alten Dokumenten, z.B. Sicherheitskonzepten oder Datenschutzhinweisen, kopieren?

Weiterlesen

Bestand des Mietvertrages bei baulichen Mängeln?

Handelt es sich um einen Mangel der Mietsache oder ist die Leistung gar nicht erst erfüllt, wenn bei einer Locationmiete ein Notausgang fehlt?

Weiterlesen

Datenerhebung zum Zweck der Veranstaltungssicherheit?

“Sicherheit” ist alleine erstmal kein Argument, Daten von Mitarbeitern und Mitwirkenden zu erheben und zu speichern. Nur wenn eine gesetzlich geregelte Rechtsgrundlage (siehe Art. 6 DSGVO) bejaht werden kann, ist die Datenerhebung ausnahmsweise erlaubt.

Weiterlesen