Versammlungs-
stättenverordnung
in Deutschland
MVStättVO,
Landes-Verordnungen
und Fragen + Antworten
Eine Versammlungsstätte ist baurechtlich gesehen ein so genannter Sonderbau. Während die Landesbauordnungen das allgemeine Baurecht regeln, gibt es für Sonderbauten wie eben Versammlungsstätten ein besonderes Regelwerk: die Versammlungsstättenverordnung (in NRW “Sonderbauverordnung”, in Berlin “Betriebsverordnung”).
Es gibt eine Muster-Verordnung (MVStättVO), die als Empfehlung für die einzelnen Bundesländer gilt. Die Bundesländer haben diese dann in eigenes Landesrecht umgesetzt, teilweise aber mit Abweichungen. Wenn Sie auf die Deutschlandkarte klicken, kommen Sie zur Übersicht.
Weiter unten finden Sie unsere FAQ zur Versammlungsstättenverordnung.
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Fragen zur VStättVO:
Wann ist die (M)VStättVO anwendbar?
Wann die Verordnung auf welche Veranstaltungsstätte anzuwenden ist, erkläre ich ausführlich hier:
Wann ist eine Versammlungsstätte “in Betrieb”?
In mehreren Paragraphen der Versammlungsstättenverordnung findet sich die Formulierung “während des Betriebs”, so z.B. bei der Anwesenheitspflicht des Betreibers (§ 38 Abs. 2 MVStättVO): Der Betreiber muss anwesend sein, wenn die Versammlungsstätte in Betrieb ist.
Nun stellt sich die Frage: Wann ist eine Versammlungsstätte „in Betrieb“?
Welche Aufgaben hat der Betreiber, bzw. welche hat er nicht?
Die Aufgaben bzw. der Verantwortungsbereich des Betreibers wird oft überschätzt; das liegt vermutlich an der Formulierung in § 38 Absatz 1 MVStättVO:
„Der Betreiber ist für die Sicherheit der Veranstaltung und die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich.“
Würde aber der Betreiber tatsächlich für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich sein, würde man den Bogen an Verantwortung überspannen, sowie den Veranstalter aus dessen Pflicht nehmen.
Daher ist der Betreiber „nur“ für die baurechtliche Sicherheit der Veranstaltung und die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften verantwortlich – oder anders gesagt: Für den sicheren Betrieb seiner Versammlungsstätte.
Was ist bei der Delegation von Betreiberpflichten zu beachten?
Welche Betreiberpflichten kann der Betreiber auf die Veranstaltungsleitung übertragen? Kann er alle übertragen?
Geht das auch pauschal bspw. “gemäß § 38”? Kann die Delegation wieder rückgängig gemacht werden?
Wie ermittelt man die maximal zulässige Besucherzahl für eine Veranstaltung?
Wie man die Besucherzahl für eine Versammlungsstätte berechnet, erkläre ich hier:
Checklisten für den Betrieb
Was ist beim Betrieb einer Versammlungsstätte zu beachten, wenn darin eine Veranstaltung stattfinden soll? Die Liste stellt wichtige Aufgaben aus der Sicht des Vermieters dar.
ZUR CHECKLISTE BETRIEB EINER VERSAMMLUNGSSTÄTTE
Was ist beim Betrieb einer Versammlungsstätte zu beachten, wenn darin eine Veranstaltung stattfinden soll? Die Aufstellung fasst wichtige Aufgaben aus der Sicht des Mieters bzw. Veranstalters zusammen, der die Location nicht kennt.
Mietvertrag für die Location
Die Besonderheiten beim Mietvertrag zwischen Vermieter der Location (der nicht identisch sein muss mit dem Betreiber der Versammlungsstätte!) und dem Veranstalter bzw. Mieter haben wir hier dargestellt:
