Versammlungsstättenverordnung

Sonderbaurecht
Versammlungsstättenverordnung

Eine Versammlungsstätte ist baurechtlich gesehen ein so genannter Sonderbau. Während die Landesbauordnungen das allgemeine Baurecht regeln, gibt es für Sonderbauten wie eben Versammlungsstätten ein besonderes Regelwerk: die Versammlungsstättenverordnung (in NRW “Sonderbauverordnung”, in Berlin “Betriebsverordnung”). In Hessen existiert nur eine baufaufsichtliche Richtlinie.

Versammlungsstättenverordnung in Deutschland

Bundesländer

Es gibt eine Muster-Verordnung, die als Empfehlung für die einzelnen Bundesländer gilt. Die Bundesländer haben diese dann in eigenes Landesrecht umgesetzt, teilweise aber mit Abweichungen von der Muster-Versammlungsstättenverordnung.

AUSGEWÄHLTE FAQ ZUR MVSTÄTTVO

Wann die Verordnung auf welche Veranstaltungsstätte anzuwenden ist, erkläre ich hier:

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In mehreren Paragraphen der Versammlungsstättenverordnung findet sich die Formulierung “während des Betriebs”, so bspw. bei der Anwesenheitspflicht des Betreibers (§ 38 Abs. 2). Was das bedeutet, erkläre ich hier:

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Welche Betreiberpflichten kann der Betreiber auf eine Veranstaltungsleitung übertragen? Kann er alle übertragen? geht das auch pauschal bspw. “gemäß § 38”? Das erkläre ich hier:

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Wie man die Besucherzahl für eine Versammlungsstätte berechnet, erkläre ich hier:

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Nicht jede Location hat einen Eingang bzw. Türen/Tore, mit deren Hilfe man Besucherströme kanalisieren und Besucher zählen kann: Wie funktioniert das bspw. bei einem Straßenfest?

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Wer gilt als Betreiber, wenn eine “leere” Wiese an den Veranstalter vermietet wird?

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Welche Aufgaben hat der Veranstaltungsleiter? Dies erkläre ich ausführlich in diesem Beitrag:

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Wann muss der “VfV” anwesend sein? Alleine schon, weil/wenn die Versammlungsstättenverordnung anwendbar ist?

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ALLE BEITRÄGE ZUR MVSTÄTTVO

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