Marktrecht

Gewerbesteuer: Hinzurechnung der Miete von Messeflächen

Wenn ein Unternehmen Ausstellungsflächen auf Messen bucht, um dort seine Produkte zu präsentieren, kann sich die Frage stellen, ob das Unternehmen die hierauf entfallenden Aufwendungen dem Gewerbeertrag hinzuzurechnen hat.

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Lübeck eröffnet seinen Weihnachtsmarkt

Die Stadt Lübeck eröffnet ihren Weihnachtsmarkt – wenn auch nur mit 5 Hütten bzw. Geschäften, darunter ein Karussell.

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Auswahl des Bewerbers

Bei öffentlichen Einrichtungen wie bspw. Marktplätze oder Volksfeste, ebenso bei festgesetzten Veranstaltungen, muss der Veranstalter seine Bewerber auswählen – worüber es immer wieder Streit gibt. In diesem Beitrag geht es um Kriterien wie Versicherung und Personal.

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Verkehrsministerium plant Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schausteller

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine neue Verordnung vorgelegt, nach der Schausteller vom

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Messen, Märkte, Ausstellungen: Auf die Bezeichnung kommt es nicht an

Nicht jede Messe ist eine Messe, nicht jede Ausstellung ist eine Ausstellung. Juristisch handelt es sich dabei oft um einen „Spezialmarkt“. Aus vielerlei Gründen muss der Veranstalter sich aber im Voraus entscheiden, was er will. Seine Bezeichnung (z.B. eben als „Messe“) spielt dabei keine Rolle. Die Definitionen dieser Veranstaltungsarten findet sich in der Gewerbeordnung (GewO):

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Kaufvertrag auf der Messe: Innerhalb oder ausserhalb von Geschäftsräumen?

Hat ein Verbraucherkunde ein gesetzliches Widerrufsrecht, wenn er am Messestand ein Produkt kauft?

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Vergaberecht für Messe-Gesellschaft?

Das Vergaberecht soll die willkürliche und vielleicht auch nicht objektive Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand

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Schausteller: Volksfeste und Märkte dürfen keine Festungen werden

Am 16. und 17. November 2017 fand in Karlsruhe die 182. Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes statt. Die Hauptvorstandssitzung ist eine Nachlese der Volksfestsaison und dient dazu, Probleme des Berufsstandes zu erörtern.

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Kirmes: Auswahlverfahren muss wiederholt werden

Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter „festsetzen“ lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung)

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Märkte und Stadtfeste: Feuerwehr- und Rettungsgassen freihalten

Viele meiner Mandanten, die Stadtfeste, Märkte, Messen oder Ausstellungen veranstalten, ärgern sich regelmäßig über Beschicker und

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