Compliance

(Mit-)Haftung der Geschäftsleitung
Compliance

Compliance – eigentlich bräuchte man das gar nicht, wenn sich jeder an die Gesetze halten würde… Ganz so einfach ist das dann aber doch nicht.

Rechtskonformes Verhalten

Compliance bedeutet letztlich “rechtskonformes Verhalten”: Das Unternehmen gibt sich und seinen Mitarbeitern Regeln vor, wie man sich zu verhalten hat – und zwar nicht nur bezogen auf gesetzliche Anforderungen, sondern oftmals auch mit Blick auf ethische Verhaltensregeln. Compliance ist aber viel mehr als nur die Bekämpfung von Korruption und Bestechung im Unternehmen.

Warum Compliance?

Richtlinien dienen aber nicht allein dem Spaß: Der Unternehmer muss nämlich für Strukturen sorgen, die grundsätzlich geeignet sind, Schäden zu verhindern. Tut er dies nicht, kann auch er für den Schaden mitverantwortlich gemacht werden – er hat zwar den Schaden nicht unmittelbar verursacht, aber mittelbar durch die unterlassene Struktur.

Das Aufstellen von Regeln allein hilft aber nicht: Arbeitnehmer müssen unterwiesen werden, die Unterweisung sollte regelmäßig wiederholt werden.

Außerdem sollte der Unternehmer darauf achten, auch (Sub-)Dienstleister zur Einhaltung bestimmter Regeln anzuhalten.

Was kann bspw. über Compliance geregelt werden?

Letztlich steht es dem Unternehmen frei, welche Inhalte es seiner Compliance gibt, hier ein paar typische Beispiele (auch wenn vieles davon gesetzlich ohnehin schon vorgeschrieben ist):

  • Arbeitsschutz allgemein
    • u.a. Maßnahmen gegen psychische Belastung
  • Datenschutz
  • Umgang mit Geschenken und Einladungen
  • Umgang mit Fehlern
  • Umgang mit Mobbing
  • Umgang mit Diskriminierung
  • Umgang mit fremden geistigen Rechten
  • Umweltschutz, schonender Ressourceneinsatz
  • Transparenz
  • Dokumentation
  • Schaffung von “Meldestellen” bei Compliance-Verstößen
  • Sanktionsmaßnahmen

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