Großveranstaltung

5000 Besucher Sicherheitskonzept Einvernehmen
Großveranstaltung

Verbote in der Coronapandemie:

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 heißt es zum Tagesordnungspunkt „Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie“:

Großveranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, deshalb bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.

Die Bundesländer haben angekündigt, entsprechende Regelungen für Lockerungen für den Veranstaltungsbetrieb zu erlassen.

Eine einheitliche Linie wird es vermutlich nicht geben. Auch fraglich ist, ob allein Quadratmeter-Vorgaben ausreichen, oder ob sich die Regelwerke auch nach der Zeitdauer und Art der Veranstaltungen differenzieren: Denn es macht wohl einen Unterschied, ob es sich um eine zweistündige Tagung handelt oder ein mehrstündiges Konzert.

Gutscheinrecht statt Rückerstattung?

Wie schon berichtet, plant die Bundesregierung die gesetzliche Erlaubnis, dass der Veranstalter von Freizeitveranstaltungen seinen Besuchern einen Gutschein anbieten darf – anstatt einer Rückerstattung der Eintrittsgelder bei einer pandemiebedingten Absage.

Noch (Stand 14.05.2020) ist der bisherige Entwurf aber noch nicht in Gesetzesform gegossen, d.h. noch müsste der Veranstalter das Eintrittsgeld zurück erstatten – oder er verzögert die Erstattung solange, bis das Gutscheinrecht auch tatsächlich Gesetz wird.

Autsch… Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht

Bisher gängige Definitionen:

Seit der Katastrophe auf der Loveparade 2010 in Duisburg gibt es diverse Leitfäden in den Bundesländern und Forschungsprojekte, die derlei Probleme künftig vermeiden helfen sollen.

Hier eine Auswahl zur Definition, wann eine Veranstaltung auch eine Großveranstaltung ist:

(1.) Orientierungsrahmen des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW für die kommunale Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen im Freien:

“Großveranstaltungen sind Veranstaltungen,

  1. zu denen täglich mehr als 100.000 Besucher erwartet werden, oder
  2. bei denen die Zahl der zeitgleich erwarteten Besucher ein Drittel der Einwohner der Kommune übersteigt und sich erwartungsgemäß mindestens 5.000 Besucher zeitgleich auf dem Veranstaltungsgelände befinden, oder
  3. die über ein erhöhtes Gefährdungspotenzial verfügen.”

(2.) Leitfaden „Sicherheit bei Großveranstaltungen“, herausgegeben durch das Hessischen Ministerium des Innern und für Sport:

“(…) Eine eindeutige Abgrenzung zwischen Großveranstaltung und kleineren Veranstaltungen ist nicht möglich. So kann beispielsweise eine Veranstaltung mit sehr vielen Besuchern auf einem Festplatz eine geringere Gefährdung besitzen als mit nur wenigen Besuchern in einem geschlossenen Gebäude. Auch die Infrastruktur am und um den Veranstaltungsort ist von Bedeutung. Die Grenze zu einer Großveranstaltung wird in kleineren Kommunen und ländlicheren Gebieten niedriger liegen als in größeren Städten. Wichtig ist, dass alle Beteiligten sich zu Beginn der Planung mit den möglichen Gefahren auseinander setzen und somit das generelle Gefahrenpotential der Veranstaltung erkennen und richtig bewerten. (…)”

(3.) Elektronische Handreichung im Rahmen des Forschungsprojektes “BaSiGo – Bausteine für die Sicherheit von Großveranstaltungen”:

“Veranstaltungen, bei denen ein erhöhtes Gefährdungspotenzial aufgrund der Art der Veranstaltung vorliegt oder bei denen die Zahl der Besucher größer als ein Drittel der Einwohnerzahl bzw. größer als 5.000 ist. Sie erfordern eine behördliche Genehmigung sowie eine qualifizierte Zusammenarbeit der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) mit den Veranstaltern und anderen Beteiligten.”

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Besucher vor Konzertbühne (rot/blaues Licht, Bühne links oben): © shocky - Fotolia.com