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KSK-Abgabepflicht auch bei einmaligen Aufträgen?

KSK-Abgabepflicht auch bei einmaligen Aufträgen?

Von Thomas Waetke 7. Juni 2022

Werden selbständige DJ´s, Fotografen, Webdesigner oder andere Künstler beauftragt, kann der Auftraggeber verpflichtet sein, Künstlersozialabgabe zu leisten. Die Künstlersozialversicherung ist eigentlich ein überschaubares Rechtsgebiet, in den Details aber doch recht kompliziert. Vor dem Bundessozialgericht wurde nun eine auf den ersten Blick einfache Frage entschieden: Muss ein Auftraggeber, der nur ein einziges Mal im Jahr einen Webdesigner für 1.750 € beauftragt, die Abgabe bezahlen? Die zuständige Rentenversicherung sagte „ja“, der Auftraggeber sagte „nein“. So landete die Sache schließlich vor dem Bundessozialgericht.

Im Kern ging es um die Frage, wie die gesetzliche Regelung in § 24 Absatz 3 Satz 1 KSVG zu verstehen sei. Dort heißt es:

„Aufträge werden nur gelegentlich an selbständige Künstler oder Publizisten … erteilt, wenn die Summe der Entgelte … aus den in einem Kalenderjahr … erteilten Aufträgen 450 Euro nicht übersteigt.“

Nicht abgabepflichtig ist ein Auftraggeber, wenn seine bezahlten Entgelte trotz mehrerer Aufträge in einem Kalenderjahr 450 Euro nicht übersteigen.

Daraus dürfe man aber nicht im Umkehrschluss sagen, dass abgabepflichtig sei, wer pro ein einziges Mal einen Künstler beauftrage, aber dafür mehr als 450 Euro zahle, entschied nun das Bundessozialgericht. Denn: Eine Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit und ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Ausmaß der Verwertung von Kunst, die eine Gleichstellung mit den typischen professionellen Vermarktern nach § 24 Absatz 1 KSVG rechtfertige, liegt nicht vor.

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