GEMA

In den meisten Fällen ja. Die Musiknutzung ist dann “gema-pflichtig”, wenn der Komponist des Musikstücks Mitglied bei der GEMA bzw. einer ausländischen Verwertungsgesellschaft ist (für Ausländer nimmt die GEMA die Rechte in Deutschland wahr).

Wenn der Veranstalter also bspw. 20 Musikstücke spielt, dann muss er sich bei der GEMA melden, wenn auch nur ein einziger Song von einem Komponisten komponiert wurde, der bei der GEMA Mitglied ist.

Wenn der Veranstalter bei einer Veranstaltung in Deutschland einen Song eines US-amerikanischen Komponisten verwerten möchte, dann muss er sich auch an die GEMA wenden – sie reicht dann die Anteile des US-Komponisten an die US-Verwertungsgesellschaft weiter, bei der der Komponist Mitglied ist. Die Verwertungsgesellschaften haben insoweit internationale Verträge geschlossen.

Ja.

Viele (gemeinnützige) Vereine glauben, in vielerlei Hinsicht privilegiert zu sein. Dies mag auf das Steuerrecht zutreffen, aber in vielen anderen Bereichen ist der gemeinnützige Verein genauso zu behandeln wie jeder andere.

So ändert bspw. die Gemeinnützigkeit nichts daran, dass…

• der Verein GEMA-Gebühren zahlen muss, wenn er bei einer öffentlichen Veranstaltung Musik spielt;
• der Verein als Veranstalter bzw. die Mitglieder haften gegenüber dem Besucher und Vertrags genauso wie ein nicht-gemeinnütziger Veranstalter;
• der Verein Künstlersozialabgaben bezahlen muss, sofern die Voraussetzungen dazu erfüllt sind;
• bei öffentlichen Veranstaltungen das Jugendschutzgesetz, Gaststättengesetz usw. gilt.

Wenn die Veranstaltung öffentlich ist und Musik gespielt wird, egal ob live oder vom Band. Und dann so rechtzeitig, dass die GEMA ausreichend Zeit hat, die Nutzung zu lizenzieren (im Regelfall sollten daas also schon mind. 14 Tage vor der Veranstaltung sein).

Die Veranstaltung ist dann öffentlich, wenn

• die Teilnehmerzahl nicht abgrenzbar ist,
• die Teilnehmer weder untereinander noch zum Veranstalter “innerlich verbunden” sind und
• die Musik für die Teilnehmer bestimmt ist.

Der Veranstalter muss sorgfältig prüfen, ob seine Veranstaltung öffentlich ist – so manch scheinbar private Veranstaltung entpuppt sich bei genauerem Hinsehen dann doch als öffentlich; dies gilt bspw. für den schulischen oder universitären Bereich.

Wenn der Veranstalter gema-pflichtige Musik öffentlich verwertet, ohne dafür die Erlaubnis der GEMA zu haben, ist das eine (strafbare) Urheberrechtsverletzung.

Grundsätzlich ist der Verwerter der Musik verantwortlich, die Nutzung bei der GEMA anzumelden und die Gebühren zu bezahlen.

Oftmals aber mietet ein Veranstalter eine Location an, um dort ein Musikkonzert zu veranstalten; der Vermieter ist bspw. Gastwirt und zahlt für seine Location bereits selbst Gebühren mittels eines Rahmenvertrages mit der GEMA.

Muss nun der Mieter (nochmal) GEMA bezahlen?

Verbreitet ist die Auffassung, dass der Mieter keine GEMA zahlen müsse, da doch schon der Betreiber/Gastwirt zahlen würde. Dies ist aber mindestens genauso falsch wie verbreitet.

Regelmäßig wird sich in den Tarifbedingungen der Betreiber-Rahmenverträge der Hinweis finden, dass mit dem Rahmentarif nur solche Veranstaltungen abgedeckt sind, die der Betreiber/Gastwirt im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchführt. Sobald der dann aber seine Location an einen externen Veranstalter vermietet, fällt eben diese Veranstaltung nicht mehr unter den Rahmenvertrag: Der Mieter muss für seine Veranstaltung eigenständig die GEMA-Gebühren bezahlen.

Musik kann vielfältig verwertet werden: Live auf Konzerten, als Hintergrundmusik einer Gala, mittels Tonträgern usw. Die Räume, in denen Musik von vielen oder wenigen Menschen gehört werden kann, sind mal groß, mal klein.

Alle diese verschiedenen Konstellationen versucht die GEMA mit einer Vielzahl von Tarifen zu begegnen, und jeder Tarif hat in sich nochmals verschiedene Fallgruppen und Ausnahmen.

Auf der Webseite der GEMA können Sie

• online die GEMA-Gebühren berechnen

und

• die Preislisten in der Gebühren-Übersicht suchen.

Maßgeblich ist am Ende aber nicht Ihre Berechnung, sondern die formale Berechnung durch die GEMA; aber mithilfe dieser beiden Links können Sie zumindest die voraussichtlichen Kosten im Voraus besser abschätzen.

Es gibt zwei Fälle, in denen Musik „gema-frei“ bzw. gemeinfrei oder lizenzfrei bei der GEMA ist:

Urheber länger als 70 Jahre tot

Wenn der Urheber länger als 70 Jahre tot ist, ist seine Musik frei von Urheberrechten und kann von Jedermann genutzt werden. Aufpassen muss man, dass man nicht versehentlich nur eine Coverversion o.ä. verwertet, für die noch Urheber- oder Leistungsschutzrechte bestehen.

Musik von Nicht-Mitgliedern

Musik ist dann gema-frei, wenn ihre Komponisten und Textdichter nicht Mitglied bei der GEMA oder einer ausländischen Musik-Verwertungsgesellschaft sind.

Das bedeutet aber nicht, dass diese Musik dann kostenlos bzw. lizenzfrei verwertet werden darf, da dann diese Urheber individuell festlegen können, ob und wie man ihre Musik verwerten darf. Insoweit ist der Vorteil der GEMA offensichtlich: Dort hat man 1 Ansprechpartner. Würde man gema-freie Musik von mehreren Urhebern verwenden, müsste man sich mit diesen mehreren Urhebern individuell (ggf. auch in Fremdsprache) abstimmen.

Kein gutgläubiger Erwerb!

Im Übrigen gilt bei Musik das gleiche wie bei Fotos: Man kann nicht gutgläubig Rechte an ihr erwerben. Das bedeutet: Wenn man vermeintlich gema-freie Musik bspw. von einem entsprechenden Internetportal herunterlädt, kann es sein, dass der Urheber trotzdem eine Abmahnung schicken darf – bspw. weil sein Musikstück rechtswidrig in diese Datenbank gelangt war. Dann kann man sich als Musiknutzer nicht darauf berufen, man habe geglaubt, man dürfe die Musik aus dem Internetportal nutzen.