Fliegende Bauten

Tribünen, Fahrgeschäfte, Zelte...
Fliegende Bauten

Auf vielen Veranstaltungen finden sich Buden, Fahrgeschäfte und Zelte: Hier können dann aus dem Baurecht die Regeln für “Fliegende Bauten” greifen.

Definition für Fliegende Bauten

Fliegende Bauten sind bauliche Anlagen, die geeignet und bestimmt sind, wiederholt aufgestellt und abgebaut zu werden. Beispiele: Bierzelte, Fahrgeschäfte, Triünen. Bevor sie das erste Mal aufgestellt werden, ist eine Ausführungsgenehmigung erforderlich (u.a. nicht bei Zelten unter 75 qm Größe).

Die Versammlungsstättenverordnung ist für sie nicht anwendbar (§ 1 Abs. 3 Nr. 4 MVStättVO), da es hierzu eigene Richtlinien gibt. Allerdings kann aus einem Fliegenden Bau eine Versammlungsstätte werden, wenn bspw. das Zelt mehrere Monate aufgestellt bleibt: Dann gilt die Versammlungsstättenverordnung, wenn die dortigen Voraussetzungen für das Zelt zutreffen. Der Hintergrund: Die MVStättVO gilt für ortsfeste Versammlungsstätten. Sie werden einmal „abgenommen“, danach nur im 3-Jahres-Rhythmus. Bei bspw. Festzelten liegt die Gefahr gerade in dem ständigen Auf- und Abbau an verschiedenen Orten; daher muss es jeweils direkt nach dem Aufbau, aber vor der Inbetriebnahme abgenommen werden.

Für sie gelten auch besondere Regeln, da eine zusätzliche Gefahr bei ihnen darin besteht, dass sie gerade nicht einmal aufgebaut werden und dann stehen bleiben: Gerade durch das Auf- und Abbauen an verschiedenen Orten kann es zu Fehlern kommen. Die sollen durch bspw. eine Prüfung der Ausführungsgenehmigung vermieden werden, außerdem gibt es das Baubuch, in das der Prüfer hineinschauen kann: Beim ersten Mal wird im Baubuch festgehalten, wie bspw. eben das Zelt ordnungsgemäß aufzustellen ist (z.B. wie viele Erdnägel bei welchem Untergrund notwendig sind). So kann ein Prüfer an einem anderen Standort sehen, worauf er achten muss, ohne das Zelt insgesamt nochmals prüfen zu müssen.

Ähnlich wie bei der Versammlungsstättenverordnung gibt es auch bei der Richtlinie für Fliegende Bauten ein Muster; diese Richtlinie entspricht in vielen Dingen der MVStättVO, aber eben ausgelegt für die Besonderheiten bei Zelten, Fahrgeschäften usw.

Download der Muster-Richtlinie

Richtlinien in den Bundesländern:

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Bayern

Bayern

Berlin

Berlin

Brandenburg

Brandenburg

Bremen

Bremen

Niedersachsen

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz

Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt

Auf der Webseite der Bauministerkonferenz finden sich u.a. Listen der Genehmigungsstellen und Auslegungshilfen rund um Fliegende Bauten.

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Für orstfeste Locations greift die Versammlungsstättenverordnung.

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