Betriebsverordnung Berlin

Betriebsverordnung Berlin

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Versammlungsstättenverordnung in Berlin, die dort “Betriebsverordnung” heißt und auch besondere Regelungen für Hochhäuser, Verkaufsstätten u.a. beinhaltet.

Texte:

Hier finden Sie den Text der Betriebsverordnung.

Hier finden Sie die Begründung zur Änderung der Betriebsverordnung 2017.

Und hier finden Sie die ursprüngliche Begründung zur Betriebsverordnung.

Besonderheiten in Berlin:

Die Betriebsverordnung in Berlin ist strukturell anders aufgebaut, als man es von Versammlungsstättenverordnung der anderen Bundesländer gewohnt ist.

Allgemeine Vorschriften für Sonderbauten finden sich in den §§ 1 bis 7. Die Versammlungsstätte ist dann konkreter ab § 23 geregelt.

Eine erhebliche Abweichung von der Berliner Betriebsverordnung zu allen anderen Landesverordnungen findet sich in § 37 Absatz 1: Hiernach hat der Betreiber je nach Art der Veranstaltung nicht nur ein Sicherheitskonzept zu erstellen und einen Ordnungsdienst einzurichten (bis hierher ist es überall gleich), sondern auch einen Sanitätsdienst.

Allgemeines:

Der Landesverordnung liegt im weitesten Sinne die Muster-Versammlungsstättenverordnung (MVStättVO) zugrunde.

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  • Versammlungsstättenverordnung in den Bundesländern: Karte: © uglegorets / 123RF Standard-Bild | Location: © Kateryna Kon / 123RF Standard-Bild