Tag "Arbeitnehmerüberlassung"

Folgen einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung aus dem Ausland

Die Arbeitnehmerüberlassung ist – ähnlich wie die Scheinselbständigkeit – für viele unverständlich. Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine wichtige Entscheidung getroffen, wenn Leiharbeitnehmer aus dem Ausland in Deutschland tätig werden.

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Falscher Name? Nicht schlimm – meistens

Eine falsche Bezeichnung schadet nicht (Technikverleih, Rücktritt, Werkvertrag….) – dieser Grundsatz gilt allerdings nicht immer; in diesem Beitrag finden Sie ein paar Beispiele.

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Abgrenzung zur ANÜ: Werkvertrag nur, wenn Auftragnehmer fähig ist, ein Werk abliefern zu können

Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) ist selten einfach. Hier erläuterer ich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München.

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EuGH entscheidet über Merkmal „vorübergehend“ in der ANÜ

Die Arbeitnehmerüberlassung spielt in der Eventbranche eine wichtige Rolle: Helfer, Hostessen, Techniker usw. sollen für eine bestimmte Zeit beim Auftraggeber eingesetzt werden und dort wie das eigene Personal arbeiten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Arbeitnehmerüberlassung vorgelegt, darunter auch eine sehr brisante Frage:

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Verleiher und Entleiher = gemeinsam verantwortlich i.S.d. DSGVO?

Liegt bei einer Arbeitnehmerüberlassung auch eine datenschutzrechtliche gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen Verleiher und Entleiher vor? Im Ergebnis wohl eher nein, jedenfalls in den meisten Fällen:

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Auftragsverarbeitung zwischen Verleiher und Entleiher?

Gibt es bei der Arbeitnehmerüberlassung eine Auftragsverarbeitung? Ist bspw. der Verleiher der Auftragsverarbeiter für den Entleiher, wenn er ihm die Namen der Leiharbeitnehmer nennt (bzw. ja auch nennen muss)?

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Scheinselbständigkeit und ANÜ im Dreieck

Im Dreiecksverhältnis zwischen Veranstalter, Dienstleister und Subunternehmer spielen die Scheinselbständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung eine wichtige Rolle. Wir erklären das an einem Beispiel.

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Übungsaufgabe: Personal

Zu Übungszwecken: Der Veranstalter V braucht Servicepersonal und will diese bei der Personalagentur P buchen. P kann das angeforderte Personal nicht alleine „liefern“. P sichert zu, in jedem Fall ausreichend Personal stellen zu können, ggf. über andere Agenturen.

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Was ist zu beachten wenn man fremde Mitarbeiter ausleiht?

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto): Thomas-Waetke_Profil: © Sebastian HeckLeiharbeit: © MH – Fotolia.com

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Datenschutz in der Zeitarbeit

Auch Leiharbeitnehmer im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung sind Beschäftigte im Sinne des Datenschutzes (§ 26 Abs. 8 Nr. 1 BDSG). Das Besondere: Leiharbeitskräfte sind nicht nur Beschäftigte im Verhältnis zum Verleiher, sondern auch im Verhältnis zum Entleiher. Sowohl die Datenverarbeitung beim Verleiher, als auch eben beim Entleiher unterfallen den Regelungen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88 DSGVO in Verbindung mit § 26 BDSG.

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