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Zumutbarkeit und Geld

Zumutbarkeit und Geld

Von Thomas Waetke 30. Januar 2018

Wieviel Geld muss ein Veranstalter in die Hand nehmen, um für Sicherheit seiner Gäste zu sorgen?

Grundsätzlich gilt: Der Veranstalter muss das tun, was notwendig und zumutbar ist, um Schäden von seinem Gast fernzuhalten, soweit der durchschnittlich aufmerksame Gast diese Maßnahme erwarten darf bzw. mit ihr rechnet.

Grundsatz: Geld hat man zu haben

Bei der Frage der Zumutbarkeit spielt Geld grundsätzlich keine Rolle. Es gibt aber Ausnahmen.

Unverhältnismäßig zum Schadensrisiko?

Das, was zumutbar ist, kann in Ausnahmefällen begrenzt werden durch den Umfang der erforderlichen Aufwendungen: Steht (wie beim Brandschutz an Gebäuden) der Gefahr schwerer Rechtsgutbeeinträchtigungen eine geringe Wahrscheinlichkeit und nur eine abstrakte Gefahr gegenüber, dass ein Schadensfall überhaupt eintritt, so kann ausnahmsweise allein die Höhe der erforderlichen Aufwendungen zur Unzumutbarkeit von Vorsorgemaßnahmen führen.

Das gilt umso mehr dann, wenn besonders aufwendigen Schutzmaßnahmen nur ein geringer, wenn auch im Einzelfall vielleicht entscheidender Zugewinn an Sicherheit gegenübersteht.

Die Zumutbarkeitsgrenze ist jedenfalls überschritten, wenn mit hohem Aufwand nur noch einem Rest an Schadenseintrittsrisiko vorgebeugt werden soll und daher der Aufwand für einen besonnenen Urteilenden außer Verhältnis zum Ziel steht.

Kurz:

Wenn nur mit außerordentlich hohem Kostenaufwand eine minimale Steigerung an Sicherheit erreicht werden kann, wäre die durchzuführende Maßnahme unzumutbar. Der Verkehrssicherungspflichtige wäre dann nicht mehr verpflichtet, sie auch durchzuführen.

 

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Absperrgitter nebeneinander abgestellt: © gashgeron - Fotolia.com