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Zerstörung eines Werkes

Zerstörung eines Werkes

by 4. März 2019

Was passiert mit einem urheberrechtlich geschützten Werk, das mit einer baulichen Anlage untrennbar verbunden ist? Zwei Beispiele:

  • Ein Künstler bringt ein Kunstwerk direkt auf eine Mauer eines Gebäudes auf, das Gebäude soll nun umgestaltet werden.
  • Ein Künstler gestaltet einen Messestand und der Messestand wird ganz oder teilweise zu einem urheberrechtlich geschützten Werk, der Aussteller will nun den Stand abbauen.

Diese auf den ersten Blick „komische“ Frage beschäftigt Juristen immer wieder. Hintergrund ist eine Regelung in § 14 UrhG:

„Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.“

Lange Zeit war die Frage umstritten, ob eine Zerstörung „eine andere Beeinträchtigung“ in diesem Sinne ist.

Der Bundesgerichtshof hat nun kürzlich entschieden: Ja, eine Vernichtung bzw. Zerstörung eines Werkes ist „eine andere Beeinträchtigung“ – d.h. der Urheber kann sie verhindern.

Abwägung notwendig

Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers an seinem Werk zu gefährden, muss eine umfassende Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks vorgenommen werden.

Relevant können bei einer solchen Abwägung bspw. sein:

  • Bestehen noch Vervielfältigungsstücke von dem Werk, das zerstört werden soll, oder ist es ein Unikat?
  • Welche Gestaltungshöhe weist das Werk auf?
  • Wusste der Urheber bei der Herstellung des Werkes, dass sein Werk nicht „ewig“ dort verbleiben kann (was bspw. bei einem Messestand im obigen 2. Beispiel erkennbar ist)
  • Bei mit Bauwerken unlösbar verbundenen Kunstwerken gehen die Interessen des Eigentümers an einer anderweitigen Nutzung oder Bebauung des Grundstücks oder Gebäudes den Interessen des Urhebers am Erhalt des Werks in der Regel vor, soweit sich aus den Umständen des Einzelfalls nichts anderes ergibt.

Es kann daher unter Umständen Sinn machen, mit dem Urheber zu vereinbaren, was passieren soll, wenn die „Grundlage“ abgerissen oder verändert wird: Das Gebäude, die Wand… in jedem Fall aber klarzustellen, dass es sich nur um eine vorübergehende Lösung handeln soll.

 

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Regenschirm gegen Abrisskugel: © gearstd - Fotolia.com