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aus dem Eventrecht

„Zappa“ kann die „Zappanale“ nicht verhindern

Von Thomas Waetke 8. August 2012

Vergangene Woche konnte die 23. Zappanale in Bad Doberan (Mecklenburg-Vorpommern) wie geplant stattfinden, nachdem es zuvor Streit über den Namen gegeben hatte. Auf der Zappanale treten mehrere Künstler zu Ehren des verstorbenen Frank Zappa auf, dieses Jahr u.a. Alice Cooper.

Die Veranstalter musste zuvor aber einen jahrelangen Rechtsstreit durchstehen: Der Zappa Family Trust hatte sich auf die auf ihn eingetragene Marke „Zappa“ berufen und wollte den Veranstaltern der Zappanale untersagen lassen, den Namen zu verwenden und Merchandiseartikel zu verkaufen.

Der Bundesgerichtshof hatte jüngst die Klage der Markeninhaber abgewiesen: Zwar sei tatsächlich die Marke „Zappa“ eingetragen worden; allerdings hätten die Rechteinhaber die Marke nicht geschäftsmäßig genutzt. Damit sei das Markenrecht aber auch hinfällig geworden, der Trust könne sich nicht mehr darauf berufen und anderen die Namensnutzung verbieten. Dass der Trust eine Internetdomain zappa.com betrieben hatte, war für den BGH nicht ausreichend.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

Der Veranstalter muss vor der Nutzung eines Namens sorgfältig prüfen, ob er damit fremde Markenrechte verletzt, andernfalls kann es unangenehm teuer werden.

Aber auch wer erfolgreich seine Marke hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat eintragen lassen, darf sich nicht zurücklehnen. Wer seine Marke jedenfalls innerhalb von 5 Jahren nicht benutzt, kann sie auch ganz schnell wieder verlieren. Wie der Bundesgerichtshof entschieden hat, reicht es für eine Nutzung auch nicht etwa aus, den Markennamen als Domain für eine Internetseite zu verwenden.