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Vorsicht bei Freien Mitarbeitern – das Beispiel Tontechniker

Vorsicht bei Freien Mitarbeitern – das Beispiel Tontechniker

Von Thomas Waetke 9. November 2012

Immer wieder gibt es Streit über die Frage, ob ein Freier Mitarbeiter tatsächlich frei, oder nicht doch scheinselbständig ist. Die Folgen für den Auftraggeber sind bei der Scheinselbständigkeit gravierend, umso wichtiger ist es, dass er sich vor der Beauftragung eines Freien Mitarbeiters Gedanken dazu macht.

Wann eine Scheinselbständigkeit vorliegt, kann sich aus einer Reihe von Indizien ergeben. Das Wichtigste: Wenn der Freie Mitarbeiter weisungsgebunden ist, dann ist er auch scheinselbständig, da die Weisungsgebundenheit das Haupterkennungsmerkmal für einen Arbeitnehmer ist.

Das Sozialgericht München hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Tontechniker scheinselbständig sei. Im konkreten Fall gab es folgende Besonderheiten:

  • Der Techniker rechnete nach einem festen Stundensatz ab. Dies wertete das Gericht zunächst einmal an Hinweis für eine Scheinselbständigkeit, da feste Abrechnungszahlen typisch seien für einen Arbeitnehmer. Allerdings konnte der Techniker nachweisen, dass er durchaus Rechnungen mit unterschiedlichem Inhalt stellte und darlegen, dass ein bestimmter Mehraufwand in dem vereinbarten Stundensatz bereits enthalten sei.
  • Der Techniker hatte ein eigenes ausgestattetes Büro, und setzte bei seinem Auftraggeber auch eigene mitgebrachte Technik ein.
  • Dem Techniker wurden zwar Rahmenzeiten vorgegeben, innerhalb derer die Aufträge zu erledigen waren; innerhalb dieser Rahmenzeiten konnte der Techniker aber frei entscheiden, wann er was macht.
  • Auch berücksichtigte das Gericht, dass er nur knapp 4 Prozent des Auftragsvolumens von dem konkreten Auftraggeber erhalte, und noch eine Vielzahl weiterer Kunde hatte.

Das Sozialgericht München sah bei dieser Konstellation diesen Tontechniker nicht als scheinselbständig an.

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