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aus dem Eventrecht

Vorschriften müssen auch umgesetzt werden, wenn sie helfen sollen

Von Thomas Waetke 31. Januar 2013

Die brasilianische Polizei hat zwei Betreiber der Diskothek und zwei Bandmitglieder festgenommen. Die Betreiber gaben zu, dass die Betriebserlaubnis für die Diskothek bereits im August 2012 ausgelaufen sei. Einem neuen Antrag sei noch nicht stattgegeben worden.

Die Diskothek soll nur einen Ausgang gehabt haben, der zugleich der Eingang war.

Soviel zum Thema Vorschriften: Ich habe noch die Aussage im Ohr, dass solch ein Unglück in Deutschland nicht passieren könne, da bei uns für den Betrieb einer Diskothek eine Betriebserlaubnis erforderlich sei.

Diese Pflicht hat es auch in Brasilien gegeben, auch gab es Vorschriften, nach denen es weitere Rettungswege hätte geben müssen. Wenn sich die Betreiber aber nicht daran halten, bringen auch die Vorschriften nichts.

Ich frage mich aber auch, warum die Diskothek trotz fehlendem Notausgang dann trotzdem eine Betriebserlaubnis (zumindest ja bis letzten August) hatte…

Leider werden auch in Deutschland Verstöße gegen Vorschriften nicht oder viel zu milde geahndet. Wenn man sich einerseits die lange Liste nur der möglichen Ordnungswidrigkeiten (da sind Straftaten noch gar nicht berücksichtigt) anschaut, und andererseits feststellt, dass nur selten Bußgelder verhängt werden, dann wundert man sich schon. Umso mehr, weil die Seltenheit der Bußgelder mit Sicherheit nicht mit der *Ironie an* akribischen und „alternativlosen“ Umsetzung der Vorschriften durch die Veranstalter und Betreiber zu erklären ist. *Ironie aus*