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Verkehrssicherungspflicht im Winter

Verkehrssicherungspflicht im Winter

by 15. Januar 2019

Gerade jetzt im Winter kommt es im Zusammenhang mit Veranstaltungen vermehrt zu Unfällen, bspw. wenn Besucher oder Mitarbeiter auf Glätte ausrutschen.

Wer haftet dann?

Ein Beispiel:

Der Eigentümer des Grundstücks überträgt die Verkehrssicherungspflichten (wir unterstellen, wirksam) auf den Mieter. Dazu gehört auch im Winter das Räumen und Streuen der Verkehrswege.

In einer Jahreszeit, zu der es in der jeweiligen Region üblicherweise zu gefrierender Nässe und Eisglätte kommen kann, gelten für den Verkehrssicherungspflichtigen erhöhte Anforderungen. Findet nun an einem solchen Abend eine Veranstaltung statt, muss der Mieter in geeigneten Abständen kontrollieren, ob sich auf den Verkehrswegen Glätte gebildet oder es geschneit hat.

Macht er das nicht und kommt damit seinen Verkehrssicherungspflichten nicht nach, macht er sich schadenersatzpflichtig.

Je nach Konstellation kann es sein, dass aber auch den verletzten Besucher oder Mitarbeiter eine Mitschuld trifft: Nämlich dann, wenn die glatte Stelle problemlos erkennbar war und man hätte problemlos diese glatte Stelle meiden können.

Das bedeutet nicht, dass der Mieter nun von seiner Verkehrssicherungspflicht befreit würde, wenn er einfach nur Schilder aufstellt „Achtung, nicht gestreut“ o.Ä.

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Schnee räumen: © momanuma – Adobe Stock