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aus dem Eventrecht

Verkehrssicherungspflicht bei Martinsumzug

Von Thomas Waetke 13. November 2011

Bei einem Martinsumzug stellt sich für den Veranstalter die Frage nach den Verkehrssicherungspflichten: Was muss er tun, um die Teilnehmer vor Schaden zu schützen? Dazu ein extremes Beispiel aus dem Jahr 2007:

Auf einem Martinsumzug in Nordkirchen (NRW) war ein Kind bei einem spektakulären Unfall schwer verletzt worden. Als eine Autofahrerin mehrere Fahrzeuge überholt, kommt sie unglücklich gegen einen Bordstein, ihr Fahrzeug fliegt fast 30 Meter weit durch die Luft.

Im Flug traf das Fahrzeug ein Kind, das auf den Schultern seines Vaters saß. Beide nahmen gerade an einem Martinsumzug teil. Die Fahrzeugführerin wurde ebenfalls schwer verletzt, mehrere Personen mussten von Notfallseelsorgern betreut werden.

Bei einem Martinsumzug ergeben sich gesteigerte Risiken für die Veranstaltung sich bspw. aus:

  • Brennende Kerzen,
  • Kinder,
  • Pferd,
  • Dunkelheit, ggf. Schnee,
  • unter Umständen auch aus dem Straßenverkehr

Der Veranstalter muss auch hier das Erforderliche und Zumutbare tun, um Schaden von den Teilnehmern abzuwenden. Angesichts der präsenten Risiken muss er mehr tun als bspw. nur bei einem normalen Spaziergang mit Kindern und Eltern.

  • Der Veranstalter wird bspw. eine gesperrte Straße nutzen müssen oder Ende und Anfang des Zuges besonders schützen müssen.
  • Er wird Personal vorhalten müssen, die das Pferd begleiten und verhindern, dass Kinder unter das Pferd geraten.
  • Er wird ein besonders ruhiges und stress-belastbares Pferd auswählen müssen, mitsamt einem geübten Reiter.
  • Er wird mobile Feuerlöscher und Löschdecken mit Personal bereithalten müssen.
  • Er wird allerdings nicht damit rechnen müssen, dass ein Auto 30 Meter durch die Luft angeflogen kommt. Dies ist ein typischer, wenn auch trauriger Fall von Restrisiko, mit dem jeder Besucher bzw. Teilnehmer leben muss. Denn der Veranstalter ist nicht verpflichtet, seine Besucher oder Teilnehmer vor allen denkbar möglichen Gefahren zu schützen.