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aus dem Eventrecht

Veranstaltungsname verletzt Markenrechte

Von Thomas Waetke 20. April 2011

Ein Mandant unserer Kanzlei hat eine Abmahnung erhalten, da er seiner Veranstaltung einen Namen gegeben hatte, die ein anderer zuvor als Marke hatte schützen lassen.

Ärgerlich für den Mandanten: Er hatte den Namen seinerzeit ungeprüft verwendet, da er ihm gefallen hat. Dabei hatte er nicht daran gedacht, dass dieser Name vielleicht durch einen Dritten bereits geschützt worden sein könnte – in unserem Fall eben als Marke. Dementsprechend droht die Sache teuer zu werden. In markenrechtlichen Streitigkeiten sind die Streitwerte meist sehr hoch, damit liegen allein die Anwaltskosten schon im zumindest unteren vierstelligen Bereich – hinzu kommt der Schadenersatz. Hier kann der Markeninhaber wählen, ob er den Gewinn abschöpft, oder eine fiktive Lizenz für die Markennutzung berechnet.

 eventfaq-Tipp

Es ist immer empfehlenswert, einen neuen Namen nicht „einfach so“ weil er gefällt zu benutzen. Stets sollte zuvor geprüft werden, ob dieser Name rechtlich geschützt ist. Als Schutz kommen theoretisch u.a. in Frage:

  • Markenrecht
  • Urheberrecht
  • Titelschutzrecht
  • Namensrecht
  • Wettbewerbsrecht

Unterlässt man diese Prüfung, macht man sich schadenersatzpflichtig, wenn der Rechteinhaber die unerlaubte Nutzung mitbekommen sollte.

Lesen Sie weiterführend unseren Beitrag Augen auf bei der Namenswahl.