Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie

in der Corona-Pandemie
Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie

Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie: Welche Vorgaben macht Sachsen-Anhalt für Veranstaltungen? Wie definiert Sachsen-Anhalt in der Corona-Krise eine Großveranstaltung?

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VERBOTE + ERLAUBNISSE IN SACHSEN-ANHALT

Stand unserer Prüfung/Aktualisierung: 18.09.2020

Auszüge aus der Verordnung in Sachsen-Anhalt:

(1) In allen Einrichtungen, Betrieben sowie bei Angeboten und Veranstaltungen im Sinne dieser Verordnung sind Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu beachten. Es gelten strenge Auflagen zur Hygiene, um die Reduzierung von Kontakten sowie den Schutz der Anwesenden vor Infektionen sicherzustellen durch:

  1. Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen, soweit möglich und zumutbar; dies gilt nicht für Zusammenkünfte mit Angehörigen aus maximal zwei Hausständen oder mit nahen Verwandten sowie deren Ehe- und Lebenspartnern; bei Chören und
    ähnlichen Gesangsgruppen gilt dies unter der Maßgabe
    eines Mindestabstands von 2 Metern zu anderen Personen,
  2. ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime einschließlich regelmäßigen Lüftens in geschlossenen Räumen,
  3. Vermeidung von Ansammlungen von mehr als zehn Personen, insbesondere Warteschlangen; dies gilt nicht für Zusammenkünfte mit Angehörigen aus maximal zwei Hausständen oder mit nahen Verwandten sowie deren Ehe- und Lebenspartnern,
  4. Information über gut sichtbare Aushänge und, soweit möglich, regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen.

Bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen. Bei Nutzung geeigneter physischer Abtrennvorrichtungen (z.B. Plexiglaswänden) darf der Abstand nach Satz 2 Nr. 1 unterschritten werden. Lassen sich
die Abstandsregelungen nach Satz 2 Nr. 1 durch örtliche Vorkehrungen, insbesondere die räumliche Trennung, die Anordnung oder Freihaltung von Sitzplätzen, das Anbringen von Abstandsmarkierungen oder durch verstärkten Personaleinsatz nicht sicherstellen, hat derInfektionsschutz
zusätzlich zu erfolgen durch Zugangsbeschränkungen oder Einlasskontrollen, die sicherstellen, dass sich in den Räumlichkeiten sowie auf dem Außengelände nur höchstens so viele Besucher aufhalten, dass Ansammlungen von mehr als zehn Personen vermieden werden. Unter Beachtung der jeweiligen Gegebenheiten hat der Veranstalter, Leiter,
Betriebsinhaber, Geschäftsführer, Vorstand, Vereinsvorsitzende, zuständige Amtsträger oder eine andere Person, der die rechtliche Verantwortung obliegt oder die die tatsächliche Kontrolle ausübt oder damit beauftragt ist (verantwortliche Person), ein Konzept, das die aktuellen Empfehlungen der allgemeinen Hygiene berücksichtigt, zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen. Die zuständigen Behörden sind
berechtigt, die Einhaltung der erweiterten Schutzmaßnahmen zu überprüfen und weitere Auflagen zu erteilen.

(2) Als textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung (nichtmedizinische Alltagsmaske) nach dieser Verordnung gilt jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen und Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie (ausreichend sind daher auch aus Baumwolle oder anderem geeigneten Material selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher, Buffs und Ähnliches). Soweit nach dieser Verordnung eine Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, gilt dies nicht für folgende Personen:

  1. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,
  2. Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall für Personen, die mit diesen kommunizieren,
  3. Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung, einer Schwangerschaft oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise (z. B. durch plausible mündliche Erklärung, Schwerbehindertenausweis, ärztliche Bescheinigung) glaubhaft zu machen.

Zur Überwachung der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingesetzte Personen sind über die Ausnahmen in geeigneter Weise zu unterrichten.

(3) Unberührt bleibt die Verpflichtung der Arbeitgeber zur Einhaltung der jeweiligen Arbeitsschutzbestimmungen.

(1) Jede Person ist angehalten, physisch-soziale Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten. Es wird empfohlen, sich mit nicht mehr als zehn Personen aufzuhalten und den Personenkreis, zu dem ein physischsozialer Kontakt besteht, möglichst konstant zu halten. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Zusammenkünfte mit Angehörigen aus maximal zwei Hausständen oder mit nahen Verwandten sowie deren Ehe- und Lebenspartnern. Für alle Veranstaltungen, Zusammenkünfte, Ansammlungen und Versammlungen wird die Durchführung im Freien empfohlen.

(2) Großveranstaltungen im Sinne der Empfehlungen des Gemeinsamen Krisenstabes des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Gesundheit, bei denen eine Kontaktverfolgung
und die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregelungen nicht möglich ist, dürfen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 nicht stattfinden.

(3) Bei Veranstaltungen aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Gründen wie Meetings, Seminare, Führungen, Fachveranstaltungen, Fachkongresse, Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Informationsveranstaltungen für Volksbegehren und Volksinitiativen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen,
Einrichtungen und Parteien sowie kirchliche und standesamtliche Trauungen und Beisetzungen ist die Anzahl der Teilnehmer in geschlossenen Räumen auf 500, im Außenbereich auf 1 000 begrenzt. Ab 1. November 2020 gilt Satz 1
mit der Maßgabe, dass die Anzahl der Teilnehmer in geschlossenen Räumen auf 1000 Personen begrenzt ist Das vom Veranstalter eingesetzte Personal zählt nicht als Teilnehmer. Veranstaltungen im Sinne dieser Verordnung
sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen, planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, die nach ihrem jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig einem Ablaufprogramm folgen. Es ist sicherzustellen, dass Gruppen von höchstens zehn Personen Zusammenkommen; dies gilt nicht für Zusammenkünfte mit Angehörigen aus maximal zwei Hausständen oder mit nahen Verwandten sowie deren Ehe- und Lebenspartnem.

… (5) Private Feiern, bei denen die Zahl der Teilnehmer 50 Personen überschreitet, sind nur bei einer fachkundigen Organisation zulässig; dann gilt die Personenbegrenzung nach Absatz 3. Eine fachkundige Organisation im Sinne dieser Verordnung liegt vor, wenn der Veranstalter im Rahmen einer geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder vergleichbaren Verantwortung das Konzept nach § 1 Abs. 1 Satz 5 erstellt hat. Das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von der Personenzahl
untersagt.

(6) Bei allen Veranstaltungen hat der Veranstalter über die Maßgaben nach § 1 Abs. 1 hinaus Vor- und Familiennamen, die vollständige Anschrift und die Telefonnummer der anwesenden Personen zu erfassen. Sofern nummerierte
Sitzplätze genutzt werden, soll die Erfassung zur Erleichterung der Kontaktnachverfolgung zuzüglich der Sitzplatznummer erfolgen. Hiervon ausgenommen sind private Feiern, bei denen die Zahl der Teilnehmer 50 Personen nicht überschreitet. Der Anwesenheitsnachweis ist vom Veranstalter für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften vertraulich aufzubewahren und zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung der zuständigen Gesundheitsbehörde auf Verlangen vollständig auszuhändigen, spätestens zwei Monate nach Ende der Veranstaltung sind diese Daten zu löschen.

(7) Die Landkreise und kreisfreien Städte können bei kulturellen Veranstaltungen Ausnahmen von den Beschränkungen des Absatzes 3 Satz 1 und 2 sowie des § 1 Abs. 1 zulassen. Bei einer Überschreitung der Personenzahl nach Absatz 3 von mehr als 1 000 Personen darf die Zulassung nur erteilt werden, wenn die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur und das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration zustimmen. Die Landkreise und kreisfreien Städte werden zudem ermächtigt, über Absatz 3 und 6 hinaus Einschränkungen für den Kulturbetrieb zur Eindämmung der Pandemie festzulegen.

(1) Folgende Gewerbebetriebe … dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden:

  1. Tanzlustbarkeiten (wie z.B. Clubs, Diskotheken, Musikclubs; vergleichbare Einrichtungen, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit räumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden können) und
  2. Volksfeste; hiervon ausgenommen sind fachkundig organisierte Veranstaltungen im Außenbereich mit Angeboten, die der Freizeit und Unterhaltung dienen, bei denen sichergestellt ist, dass nicht mehr als 1 000 Besucher gleichzeitig anwesend sind; auf § 2 Abs. 5 Satz 2 wird verwiesen; § 2 Abs. 6 findet keine Anwendung.

Abweichend von Satz 1 Nr. 1 dürfen dort genannte Einrichtungen ab dem 1. November 2020 für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 eingehalten, für Besucher der
Anwesenheitsnachweis entsprechend § 2 Abs. 6 geführt und nicht mehr als 60 vom Hundert der in der Betriebserlaubnis zugelassenen Personen eingelassen werden. Für deren gastronomische Angebote gilt § 6 entsprechend.

… (3) Folgende Einrichtungen oder Angebote dürfen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn sichergestellt ist, dass die allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 eingehalten werden: …

3. Ausstellungshäuser, …

9. Theater (einschließlich Musiktheater),

10. Filmtheater (Kinos),

11. Konzerthäuser und -veranstaltungsorte,

12. Angebote in soziokulturellen Zentren und Bürgerhäusern, …

Besucher der in den in Satz 1 Nm. 6 bis 16 sowie 18 und 19 aufgeführten Einrichtungen haben in Bereichen, in denen die Abstandsregelung nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 nicht eingehalten werden kann (z.B. in engen Gängen, bei
unvermeidbarer gemeinsamer Nutzung von Fahrzeugen) eine textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 1 Abs. 2 zu tragen. Für Einrichtungen der Kultur können die Landkreise und kreisfreien Städte Ausnahmen von den Beschränkungen des § 1 Abs. 1 zulassen.

(1) Ladengeschäfte jeder Axt, Messen, Ausstellungen,
Spezial-, Weihnachts- und Jahrmärkte dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 sichergestellt werden. Besucher haben in geschlossenen Räumen eine textile
Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 1 Abs. 2 zu tragen. Für deren gastronomische Angebote gilt § 6 entsprechend

(4) Die Verpflichtungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach den Absätzen 1 bis 3 sind von den jeweiligen Hausrechtsinhabem zu überwachen. Für den Fall der Zuwiderhandlung sind Hausverbote auszusprechen.

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