Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie

(1) Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind ausschließlich mit Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch bis zu 25 Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen. Es gelten

1. die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken,
2. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 3 Abs. 4 Satz 1 sowie
3. die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1; diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen.

Die in Satz 3 Nr. 3 Halbsatz 2 angeordnete Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht nach Satz 3 Nr. 1 durchgängig eingehalten wird. Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben nach den Sätzen 1 bis 4 gewährleistet.

(1a) Abweichend von Absatz 1 ist die Öffnung von Clubs, Diskotheken oder ähnlichen Einrichtungen untersagt.

(2) Nehmen bei Veranstaltungen im Freien Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Veranstaltung feste Plätze ein und erfolgt der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets, sind ausschließlich Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen, sofern sie über einen Testnachweis nach § 3 Abs. 5 Satz 1 verfügen. Es gelten

1. die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2; die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken, sowie
2. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 3 Abs. 4 Satz 1.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben nach den Sätzen 1 bis 3 gewährleistet.

(3) Bei Veranstaltungen im Freien, die nicht unter Absatz 2 fallen, dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleich gestellte Personen anwesend sein. Darüber hinaus können auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen. Es gilt die Maskenpflicht nach § 3 Abs. 2 Satz 2; die Maskenpflicht entfällt beim
Verzehr von Speisen und Getränken. Die Anordnung von weiteren Schutzmaßnahmen für Veranstaltungen nach Satz 1 durch die zuständige Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten die Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde, bedarf nicht des Einvernehmens nach § 24 Abs. 1.

(4) Veranstaltungen nach den Absätzen 1, 2 oder 3 sind mit höchstens 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Die Durchführung von Veranstaltungen nach den Absätzen 1, 2 oder 3, die einen überregionalen Charakter haben, ist nur ohne Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig.

(4) Die Kontrolle der Hygienekonzepte nach den Absätzen 1 und 2 obliegt der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde.

(5) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 können im Einzelfall auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Einbeziehung des zuständigen Gesundheitsamts unter Auflagen erteilt werden, soweit das Schutzniveau vergleichbar, dies aus epidemiologischer Sicht, insbesondere unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens, vertretbar ist und der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird.

(1) Für den Betrieb von öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen, insbesondere

1. Kinos, Theatern, Konzerthäusern, Kleinkunstbühnen und ähnlichen Einrichtungen,
2. Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen

gilt § 5. …