Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie

(1) Veranstaltungen sind nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 zulässig. Geimpfte Personen und genesene Personen sind bei der Ermittlung der Personenanzahl zu berücksichtigen, es sei denn, in den Absätzen 2 bis 7 ist etwas Abweichendes geregelt.

… (3) Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 350 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern gelten

1. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1; in Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden,
2. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie
3. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1.

Die Maskenpflicht entfällt, soweit der Veranstalter die Testpflicht nach § 1 Abs. 9 für alle Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorsieht. Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben der Sätze 1 und 2 gewährleistet.

(4) Für Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern gelten

1. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1; in Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden sowie
2. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann.

Die Maskenpflicht entfällt, soweit der Veranstalter die Testpflicht nach § 1 Abs. 9 für alle Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorsieht. Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben des Satzes 1 gewährleistet.

(5) Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 350 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind zulässig, soweit die Sieben-TageInzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet, soweit die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der jeweiligen Einrichtung aufhalten, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist und eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen nicht überschritten wird. Es gelten

1. zur Zugangssteuerung eine Vorausbuchungspflicht,
2. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1; in Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden,
3. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie
4. die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben nach den Sätzen 1 und 2 ergeben.

(6) Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die in einem Stadion oder einer ähnlichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet, soweit die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich in der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt wird und eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen nicht überschritten wird. Es gelten

1. zur Zugangssteuerung eine Vorausbuchungspflicht,
2. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1; dieses kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden,
3. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen,
   und
4. die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben nach den Sätzen 1 und 2 ergeben.

(7) Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die auf einem abgrenzbaren Veranstaltungsort stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz in dem jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt den Schwellenwert von 35 und eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen nicht überschritten wird. Es gelten

1. zur Zugangssteuerung eine Vorausbuchungspflicht,
2. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 sowie
3. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen,
4. die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich insbesondere eine effektive Zugangssteuerung, Maßnahmen zur Abgrenzung des Veranstaltungsgeländes vom öffentlichen Raum, eine tragfähige Bestimmung der maximalen Zuschauer- bzw. Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der konkreten Örtlichkeit sowie effektive
Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben nach Satz 2 ergeben.

(8) Die Kontrolle der Hygienekonzepte nach den Absätzen 3 bis 7 obliegt der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde. Im Übrigen findet § 23 Abs. 1 Anwendung.

(9) Jede weitere Veranstaltung, die nicht unter besondere Regelungen dieser Verordnung fällt, ist, vorbehaltlich des Selbstorganisationsrechts des Landtags und der Gebietskörperschaften, untersagt.

(10) Ausnahmegenehmigungen von den Bestimmungen der Absätze 2 bis 7 können im Einzelfall auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde unter Auflagen erteilt werden, soweit das Schutzniveau vergleichbar, dies aus epidemiologischer Sicht, insbesondere unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens, vertretbar ist und der Zweck dieser Verordnung nicht beeinträchtigt wird. Ausnahmegenehmigungen von den in den Absätzen 5 bis 7 geregelten zahlenmäßigen Begrenzungen der gleichzeitig anwesenden Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer bedürfen des Einvernehmens des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit.

… (2) Die Öffnung von Clubs und Diskotheken für bis zu 350 Besucherinnen oder Besucher ist zulässig. Es gelten

1. das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1,
2. die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist; die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen,
3. die Pflicht zur Personenbegrenzung nach § 1 Abs. 7,
4. die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 sowie
5. die Testpflicht nach § 1 Abs. 9.

Der Betreiber hat eine ausreichende Lüftung der Räumlichkeiten durch technische Vorrichtungen sicherzustellen. Der Betreiber hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, aus dem sich effektive Maßnahmen zur Kontrolle der Vorgaben nach den Sätzen 1 bis 3 ergeben.

(3) Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte und Flohmärkte im Sinne des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte vom 3. April 2014 (GVBl. S. 40, BS 711-10) in der jeweils geltenden Fassung und ähnliche Veranstaltungen sind nach Maßgabe des § 3 zulässig. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vorausbuchungspflicht.

(1) Öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere

1. Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und ähnliche Einrichtungen,
2. Zirkusse und ähnliche Einrichtungen

sind nach Maßgabe des § 3 geöffnet. …