Veranstaltungen in Niedersachsen in der Corona-Pandemie

in der Corona-Pandemie
Veranstaltungen in Niedersachsen in der Corona-Pandemie

Veranstaltungen in Niedersachsen in der Corona-Pandemie: Welche Veranstaltungen sind in Niedersachsen erlaubt? Wie definiert Niedersachsen in der Corona-Krise eine Großveranstaltung?

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Stand unserer Prüfung/Aktualisierung: 14.01.2022

Auszüge aus der Verordnung in Niedersachsen:

(1) Die Teilnahme an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel mit bis zu 500 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist nach den Absätzen 4 bis 8 beschränkt.

(2) Die Vorschriften über Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nach Absatz 1 gelten auch für die Nutzung aller in Theatern, Kinos und ähnlichen Kultureinrichtungen, in Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen sowie in Zoos, botanischen Gärten und Freizeitparks für den Benutzerverkehr zugänglichen geschlossenen Räume, wobei sanitäre Anlagen ausgenommen sind.

… (4) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator „Neuinfizierte“ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt, so hat jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung nach Absatz 1 mit mehr als 25 bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Betreten einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat den Nachweis aktiv einzufordern. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, so hat die Veranstalterin oder der Veranstalter der Person den Zutritt zu verweigern. Absatz 8 bleibt unberührt.

(5) Gilt die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 mit mehr als 25 bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen teilnehmen will, bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen. Will eine Person an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung unter freiem Himmel teilnehmen, so hat sie bei Betreten des Veranstaltungsortes einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen. Absatz 4 Sätze 2 und 3 ist jeweils entsprechend anzuwenden.

(6) Gilt die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 mit mehr als 15 bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen teilnehmen will, bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV und daneben jeweils zusätzlich einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen; abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus tragen. Der zusätzliche Nachweis über eine negative Testung nach Satz 1 braucht nicht vorgelegt zu werden, wenn die Zahl der gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer 70 Prozent der Personenkapazität der Einrichtung nicht überschreitet. Will eine Person an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung unter freiem Himmel teilnehmen, so hat sie beim Betreten des Veranstaltungsortes entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen. Absatz 4 Sätze 2 und 3 ist jeweils entsprechend anzuwenden.

(6 a) Gilt die Warnstufe 3 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel mit mehr als 10 bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern teilnehmen will, bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV und daneben jeweils zusätzlich einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen; der zusätzliche Nachweis über eine negative Testung nach Halbsatz 1 braucht nicht vorgelegt zu werden, wenn die Zahl der gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer 70 Prozent der Personenkapazität der Einrichtung nicht überschreitet. Abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus tragen, wobei die Atemschutzmaske auch dann zu tragen ist, soweit und solange ein Sitzplatz eingenommen ist; die Regelungen über

  1. die Unzulässigkeit von Atemschutzmasken mit Ausatemventil nach § 4 Abs. 1 Satz 3,
  2. die Ausnahme für Kinder nach § 4 Abs. 1 Satz 4,
  3. Ausnahmen nach § 4 Abs. 3 und 5 und
  4. die Pflicht verantwortlicher Personen nach § 4 Abs. 6 Satz 1

gelten in Bezug auf Veranstaltungen unter freiem Himmel entsprechend. Absatz 4 Sätze 2 und 3 ist jeweils entsprechend anzuwenden. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 sind bei Geltung der Warnstufe 3 jegliche Tanzveranstaltungen verboten.

(1) Eine Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung in geschlossenen Räumen mit mehr als 500 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist nur zulässig, wenn dies auf Antrag der Veranstalterin oder des Veranstalters zuvor von den zuständigen Behörden unter den Anforderungen der Absätze 2 bis 6 zugelassen wird; bei der Entscheidung ist ein strenger Maßstab anzulegen. Die Zulassung muss mit dem Vorbehalt des Widerrufs in Bezug auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens versehen werden.

(2) Die Veranstalterin oder der Veranstalter muss ein Hygienekonzept nach § 5 Abs. 1 vorlegen, das über die Anforderungen des § 5 Abs. 2 Satz 1 hinaus besondere Maßnahmen vorsieht

  1. zur Einhaltung des Abstands nach § 1 Abs. 2, zum Beispiel durch
    1. die Zuweisung eines festen Sitzplatzes für jede Teilnehmerin und jeden Teilnehmer,
    2. eine Schachbrettbelegung der Sitzplätze,
    3. Maßnahmen zur Lenkung und Aufteilung der Besucherströme beim Zugang, während der Veranstaltungspausen und beim Verlassen der Veranstaltung, sowie
  2. für eine Einschränkung des Alkoholkonsums durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Veranstaltung und zum Ausschluss erkennbar alkoholisierter Personen von der Veranstaltung.

Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat bei einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung mit mehr als 2 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern für eine hinreichende Lüftung durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr oder durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung zu sorgen.

… (4) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator ‚Neuinfizierte‘ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt oder gilt die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 teilnehmen will, bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen; § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Im Übrigen sind bei Sitzungen, Zusammenkünften und Veranstaltungen mit jeweils mehr als 2 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Kontaktdaten jeder Teilnehmerin und jedes Teilnehmers nach § 6 Abs. 1 durch den Verkauf personalisierter Tickets zu erheben und zu dokumentieren; werden für die Veranstaltung keine Tickets ausgegeben, so ist die Kontaktdatennachverfolgung in anderer Weise, möglichst digital, sicherzustellen. Eine Zulassung darf nicht erteilt werden für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als 2 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, bei denen die Zahl der teilnehmenden Personen 30 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung überschreitet. Eine Zulassung darf auch nicht erteilt werden für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

(5) Gilt die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so darf eine Zulassung für eine Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung mit mehr als 2 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht erteilt werden. Für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit nicht mehr als 2 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat jede Person neben der Vorlage eines Impfnachweises oder eines Genesenennachweises zusätzlich einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen. § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Die teilnehmenden und die dienstleistenden Personen haben abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus zu tragen; abweichend von § 4 Abs. 4 ist die Atemschutzmaske auch dann zu tragen, soweit und solange ein Sitzplatz eingenommen ist. Im Übrigen sind die Kontaktdaten jeder Teilnehmerin und jedes Teilnehmers nach § 6 Abs. 1 durch den Verkauf personalisierter Tickets zu erheben und zu dokumentieren; werden für die Veranstaltung keine Tickets ausgegeben, so ist die Kontaktdatennachverfolgung in anderer Weise, möglichst digital, sicherzustellen.

(6) Gilt die Warnstufe 3 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so darf weder eine Sitzung noch eine Zusammenkunft noch eine Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 zugelassen werden.

(7) Für im Rahmen der Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung dienstleistende Personen gilt § 28 b IfSG.

(1) Eine Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung unter freiem Himmel mit mehr als 500 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist nur zulässig, wenn dies auf Antrag der Veranstalterin oder des Veranstalters zuvor von den zuständigen Behörden unter den Anforderungen der Absätze 2 bis 6 zugelassen wird; bei der Entscheidung ist ein strenger Maßstab anzulegen. Die Zulassung muss mit dem Vorbehalt des Widerrufs in Bezug auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens versehen werden.

(2) Die Veranstalterin oder der Veranstalter muss ein Hygienekonzept nach § 5 Abs. 1 vorlegen, das über die Anforderungen des § 5 Abs. 2 Satz 1 hinaus besondere Maßnahmen vorsieht

  1. zur Einhaltung des Abstands nach § 1 Abs. 2, zum Beispiel durc
    1. die Zuweisung eines festen Sitzplatzes für jede Teilnehmerin und jeden Teilnehmer
    2. eine Schachbrettbelegung der Sitzplätze,
    3. Maßnahmen zur Lenkung und Aufteilung der Besucherströme beim Zugang, während der Veranstaltungspausen und beim Verlassen der Veranstaltung, sowie
  2. für eine Einschränkung des Alkoholkonsums durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Veranstaltung und zum Ausschluss erkennbar alkoholisierter Personen von der Veranstaltung.

(4) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator ‚Neuinfizierte‘ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt oder gilt die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die an einer Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 teilnehmen will, bei Betreten einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen; § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Für das dienstleistende Personal gilt bei mehrtägigen Sitzungen, Zusammenkünften und Veranstaltungen § 8 Abs. 7 entsprechend. Im Übrigen sind bei Sitzungen, Zusammenkünften und Sitzungen mit jeweils mehr als 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Kontaktdaten jeder Teilnehmerin und jedes Teilnehmers nach § 6 Abs. 1 durch den Verkauf personalisierter Tickets zu erheben und zu dokumentieren; werden für die Veranstaltung keine Tickets ausgegeben, so ist die Kontaktdatennachverfolgung in anderer Weise, möglichst digital, sicherzustellen. Eine Zulassung darf nicht erteilt werden für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, bei denen die Zahl der teilnehmenden Personen 30 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung überschreitet. Eine Zulassung darf auch nicht erteilt werden für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als 10 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

(5) Gilt die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so darf eine Zulassung für eine Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung mit mehr als 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht erteilt werden. Für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit nicht mehr als 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat jede Person bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen; § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Die teilnehmenden und die dienstleistenden Personen haben abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus zu tragen, wobei die Atemschutzmaske auch dann zu tragen ist, soweit und solange ein Sitzplatz eingenommen ist; die Regelungen über

1. die Unzulässigkeit von Atemschutzmasken mit Ausatemventil nach § 4 Abs. 1 Satz 3,
2. die Ausnahme für Kinder nach § 4 Abs. 1 Satz 4,
3. Ausnahmen nach § 4 Abs. 3 und 5 und
4. die Pflicht verantwortlicher Personen nach § 4 Abs. 6 Satz 1

gelten entsprechend. Im Übrigen sind die Kontaktdaten jeder Teilnehmerin und jedes Teilnehmers nach § 6 Abs. 1 durch den Verkauf personalisierter Tickets zu erheben und zu dokumentieren; werden für die Veranstaltung keine Tickets ausgegeben, so ist die Kontaktdatennachverfolgung in anderer Weise, möglichst digital, sicherzustellen.

(6) Gilt die Warnstufe 3 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so darf weder eine Sitzung noch eine Zusammenkunft noch eine Veranstaltung im Sinne des Absatzes 1 zugelassen werden.

(7) Für im Rahmen der Sitzung, Zusammenkunft oder Veranstaltung dienstleistende Personen gilt § 28 b IfSG. …

(1) Messen für mehr als 1 000 gleichzeitig anwesende Besucherinnen und Besucher sind unabhängig von der Geltung einer Warnstufe zulässig, soweit die Zahl der Besucherinnen und Besucher 50 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung nicht überschreitet; die Begrenzung auf 50 Prozent gilt nicht, wenn an der Veranstaltung ausschließlich Personen teilnehmen, die über einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV und im Fall der Geltung mindestens der Warnstufe 2 zusätzlich über einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 verfügen. Die Veranstalterin oder der Veranstalter muss ein zuvor mit der zuständigen Behörde abgestimmtes Hygienekonzept nach § 5 Abs. 1 vorhalten. Die zuständige Behörde kann die Durchführung der Messe ab Bekanntgabe der Warnstufe 2 beschränken oder untersagen. § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 und Abs. 8 gilt entsprechend. Für Messen in geschlossenen Räumen gilt § 10 Abs. 2 Satz 2 entsprechend.

(2) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator „Neuinfizierte“ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt oder gilt die Warnstufe 1 oder 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die eine Messe besuchen will, beim ersten Zutritt zum Messegelände einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative PCR-Testung gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 vorzulegen; § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Will eine Person, die weder über einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV noch über einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV verfügt, eine Messe an mehreren Tagen besuchen, so hat sie ab dem zweiten Tag ihres Besuchs täglich den Nachweis eines negativen Tests gemäß § 7 vorzulegen; § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 gilt entsprechend. Für das dienstleistende Personal ist § 8 Abs. 7 entsprechend anzuwenden. Gilt mindestens die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die eine Messe besucht oder dort Dienste leistet, abweichend von § 4 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 4 eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus zu tragen; im Übrigen bleiben die Regelungen nach § 4 anwendbar.

(3) Gilt die Warnstufe 3 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so sind Messen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 unzulässig.

(4) Für im Rahmen der Messe dienstleistende Personen gilt § 28 b IfSG.

(1) Der Betrieb einer Diskothek, eines Clubs oder einer ähnlichen Einrichtung oder einer Einrichtung, in der Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden, ist unter den Anforderungen der Sätze 2 bis 4 und der Absätze 2 bis 4 zulässig. Die Betreiberin oder der Betreiber einer Einrichtung im Sinne des Satzes 1 hat Maßnahmen aufgrund eines Hygienekonzepts nach § 5 zu treffen. Die Zahl der Gäste darf die Hälfte der zulässigen Personenkapazität der Einrichtung nicht überschreiten. Die Regelungen über die Datenerhebung und Dokumentation nach § 6 sind anzuwenden, wobei abweichend von § 6 Abs. 1 Satz 8 Halbsatz 1 die Kontaktdatenerhebung ausschließlich elektronisch erfolgen muss.

(2) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator „Neuinfizierte“ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt oder gilt die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person, die eine Einrichtung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 in geschlossenen Räumen als Gast besuchen will, bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen. Gilt die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person neben der Vorlage eines Impfnachweises oder eines Genesenennachweises zusätzlich einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen. § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.

(3) Beträgt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, ohne dass eine Warnstufe festgestellt ist, der Indikator „Neuinfizierte“ gemäß § 2 Abs. 4 mehr als 35 und hat dies der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in entsprechender Anwendung des § 3 festgestellt, so hat jede Person, die eine Einrichtung im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 unter freiem Himmel als Gast besuchen will, bei Betreten einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative Testung gemäß § 7 vorzulegen. Gilt die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV, einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV oder einen Nachweis über eine negative PCR-Testung gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 vorzulegen. Gilt mindestens die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person bei Betreten entweder einen Impfnachweis gemäß § 2 Nr. 3 SchAusnahmV oder einen Genesenennachweis gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV vorzulegen; § 8 Abs. 9 Satz 3 gilt entsprechend. Im Rahmen der Sätze 1 bis 3 ist § 8 Abs. 4 Sätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

(4) In einer Einrichtung nach Absatz 1 Satz 1 muss jede Person sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel eine medizinische Maske tragen. Abweichend von § 4 Abs. 4 gilt Satz 1 auch, soweit und solange die Person einen Sitzplatz eingenommen hat; während des Verzehrs von Speisen oder Getränken, in einer Einrichtung, in der Shisha-Pfeifen zum Konsum angeboten werden, auch zum Konsumieren einer Shisha-Pfeife, darf die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden. Die Regelungen über

1. die Unzulässigkeit von Atemschutzmasken mit Ausatemventil nach § 4 Abs. 1 Satz 3,
2. Ausnahmen nach § 4 Abs. 3 und 5 und
3. die Pflicht verantwortlicher Personen nach § 4 Abs. 6 Satz 1

gelten entsprechend. 4Gilt die Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so hat jede Person eine Atemschutzmaske mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus zu tragen; die Sätze 1 bis 3 sind anzuwenden.

(5) Abweichend von § 7 Abs. 5 gelten die Regelungen der Absätze 2 und 3 nicht für Personen, die ein ärztliches Attest vorlegen, dass sie sich aufgrund medizinischer Kontraindikation oder der Teilnahme an einer klinischen Studie nicht impfen lassen dürfen. Personen mit medizinischer Kontraindikation und Personen in klinischen Studien, die sich nicht impfen lassen dürfen, müssen allerdings den Nachweis eines negativen Tests nach § 7 führen; in den Fällen, in denen der Nachweis einer negativen PCR-Testung nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 verlangt wird, genügt für diese Personen der Nachweis eines negativen Tests nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder 3.

(6) Gilt die Warnstufe 3 in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt, so sind die Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 für den Kunden- und Besuchsverkehr geschlossen.

(7) Für in den Betrieben nach Absatz 1 Satz 1 dienstleistende Personen gilt § 28 b IfSG.

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