Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Corona-Pandemie

in der Corona-Pandemie
Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Corona-Pandemie

Veranstaltungen in Mecklenburg-Vorpommern in der Corona-Pandemie: Welche Vorgaben macht Mecklenburg-Vorpommern für Veranstaltungen? Wie definiert Mecklenburg-Vorpommern in der Corona-Krise eine Großveranstaltung?

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Stand unserer Prüfung/Aktualisierung: 26.09.2020

Auszüge aus der Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern:

Bürgerinnen und Bürgern wird empfohlen, die Zahl der Menschen, mit denen sie Kontakt haben, möglichst gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen. Im Übrigen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten. Es wird empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen.

(7) Für den Betrieb und den Besuch von Theatern, Konzerthäusern und Opern besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 7 einzuhalten.

(11) Für den Betrieb und den Besuch von ortsgebundenen und mobilen Freizeitparks (Schausteller) besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 11 einzuhalten.

(12) Für den Betrieb und den Besuch von Zirkussen besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 12 einzuhalten.

(14) Für den Betrieb und den Besuch von Spezialmärkten, Floh- und Trödelmärkten sowie ähnlichen Märkten besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 14 einzuhalten.

(14a) Jahrmärkte nach § 68 Absatz 2 Gewerbeordnung (insbesondere Herbst- und Weihnachtsmärkte) können im Einzelfall durch die zuständige Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. Oktober 2020 genehmigt werden. § 8 Absatz 1 Satz 4 bleibt unberührt. Für den Betrieb und den Besuch von Jahrmärkten besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 14a einzuhalten.

(29) Messen nach § 64 Gewerbeordnung und Ausstellungen nach § 65 Gewerbeordnung können im Einzelfall durch die zuständige Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern genehmigt werden. Für den Betrieb und den Besuch von Messen und Ausstellungen besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 29 einzuhalten.

(1) Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen und Versammlungen sind untersagt, soweit die folgenden Absätze nichts anderes bestimmen. Dies gilt bis 31. Dezember 2020 insbesondere für Großveranstaltungen. Zusammenkünfte wie Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen sind unzulässig. Volksfeste, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein- und Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind ungeachtet der folgenden Absätze verboten.

… (5) Das Verbot in Absatz 1 gilt nicht für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, an denen maximal 200 Personen teilnehmen, sowie für Veranstaltungen unter freiem Himmel, an denen maximal 500 Personen teilnehmen. Es besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 40 einzuhalten. Die zuständige Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern kann Ausnahmegenehmigungen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 400 Personen und im Freien mit maximal 1.000 Personen und Ausnahmegenehmigungen für eine weitergehende Überschreitung der Teilnehmerzahl für gesetzlich oder satzungsmäßig erforderliche Veranstaltungen und Versammlungen von Vereinen, Verbänden und Parteien erteilen.

(8) Zusammenkünfte aus familiären Anlässen in der privaten Häuslichkeit und in privaten Einrichtungen und ähnlichen nicht öffentlich zugänglichen Bereichen sind für einen Teilnehmerkreis von höchstens 50 Personen zulässig. Bei gewichtigen familiären Anlässen, wie insbesondere Hochzeiten, Ehejubiläen, besonderen Altersjubiläen, Jugendweihen und religiösen Festen, sind diese Zusammenkünfte mit bis zu 75 Personen zulässig. Bei Zusammenkünften nach den Sätzen 1 und 2 ist das Tanzen erlaubt. Es besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 42 einzuhalten.

  1. Jahrmärkte nach § 68 Abs. 2 GewO können im Einzelfall durch die zuständigen Gesundheitsbehörden im Sinne des § 2 Abs. 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern und Veterinärämter mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 genehmigt werden.
  2. Jahrmärkte sind nur im Freien zulässig.
  3. Es ist ein veranstaltungsbezogenes Durchführungskonzept zu erstellen. Das Konzept muss nach den örtlichen Gegebenheiten gestaltet werden, insbesondere stark frequentierte Bereiche berücksichtigen. Besucherballungen sind zu vermeiden.
  4. Soweit möglich und zulässig, sind die Veranstaltungsfläche oder Teile davon durch Absperrungen abzugrenzen und Einlasskontrollen zur Regulierung der Besucherzahl durchzuführen.
  5. Sofern aufgrund der Gegebenheiten vor Ort Nummer 4 nicht umgesetzt werden kann, ist ein wirksames System zur Regulierung und Lenkung von Besucherströmen (Crowd-Management-System: Besucherinformationen, Abstandswahrung, Beschallungssysteme usw.) umzusetzen.
  6. Die Gestaltung der Verkaufsreihen und Schaustellereinrichtungen ist unter Berücksichtigung der Abstandsregelungen anzupassen.
  7. Es ist ein Wegeleitsystem zu entwickeln und umzusetzen.
  8. Über die Zulassung von Mehrweggeschirr entscheidet die zuständige Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Abs. 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern.
  9. Bei der Ausgabe von Speisen und Getränken muss zwischen Besuchern, die nicht an einem Tisch sitzen oder stehen, ein Abstand von 1,5 Meter gewahrt werden; an einem Tisch dürfen sich nicht mehr als 10 Besucher aufhalten.
  10. Beschäftigte mit Besucherkontakt sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen; dies gilt nicht, soweit sie durch eine Schutzvorrichtung geschützt werden.
  11. Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind. Von der Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung kann die zuständige Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Abs. 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern Ausnahmegenehmigungen erteilen. Beim Verzehr von Speisen und Getränken ist keine Mund-Nase-Bedeckung erforderlich.
  12. Auf das Aufstellen von Bühnen sollte grundsätzlich verzichtet werden. Bühnen können nur betrieben werden, wenn das Abstandsgebot eingehalten werden kann und Sitzplätze vor den Bühnen gegeben sind. Von der Bühne ist ein Abstand zu Besuchern von mindestens 3 Meter einzuhalten.

1. Es ist ein einrichtungsbezogenes Durchführungskonzept zu erstellen, für welches von dem gemäß § 2 Absatz 1 des Infektionsschutzausführungsgesetzes zuständigen Gesundheitsamt eine Genehmigung einzuholen ist.

2. Es ist ein ergänzendes Konzept zur Verringerung der Aerosole-Belastung in den Messe- oder Ausstellungsräumen unter Berücksichtigung wesentlicher Faktoren wie Raumgröße und Besucherdichte (u.a. regelmäßiges Lüften der Messe- oder Ausstellungsräume, Foyer- und Eingangsbereiche) zu entwickeln und umzusetzen.

3. Die anwesenden Personen sind in einer Anwesenheitsliste zu erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift, Telefonnummer sowie Datum und Uhrzeit. Die Anwesenheitsliste ist vom Veranstalter für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Behandlung aufzubewahren und der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben. Die zu erhebenden personenbezogenen Daten dürfen zu keinem anderen Zweck, insbesondere nicht zu Werbezwecken, weiterverarbeitet werden. Die Informationspflicht nach Artikel 13 der Datenschutzgrundverordnung kann durch einen Aushang erfüllt werden. Die Anwesenheitsliste ist so zu führen und zu verwahren, dass die personenbezogenen Daten für Dritte, insbesondere andere Besucher, nicht zugänglich sind. Wenn sie nicht von der Gesundheitsbehörde angefordert wird, ist die Anwesenheitsliste unverzüglich nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist zu vernichten.

4. Es sind zur Begrenzung der Besucherzahlen entsprechend Einfriedungen und Einlasskontrollen vorzunehmen.

5. Die Anzahl der Besucher in Innenräumen ist so zu begrenzen, dass die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger, gewährleistet werden kann.

6. Die Gestaltung der Ausstellungsflächen ist unter Berücksichtigung der Abstandsregelungen anzupassen.

7. Es sind ein Wegeleitsystem und ein Konzept zur Umsetzung der Einhaltung der Abstandsregelungen im gesamten Bereich mit Publikumsverkehr zu entwickeln und umzusetzen.

8. Beschäftigte und Anbieter mit Besucherkontakt sind in Innenbereichen verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Dies gilt nicht, soweit sie durch eine Schutzvorrichtung geschützt werden.

9. Besucherinnen und Besucher sind bei der Inanspruchnahme von Serviceleistungen (zum Beispiel Einlass, Stände, Speisenausgabe), in Warteschlangen und in Innenräumen verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind.

10. Bei der Ausgabe von Speisen und Getränken muss zwischen Besuchern, die nicht an einem Tisch sitzen, ein Abstand von 1,5 Meter gewahrt werden. An einem Tisch dürfen sich nicht mehr als 10 Besucher aufhalten.

11. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie Kunden und Kundinnen sind in geeigneter Weise (zum Beispiel durch Hinweisschilder an Eingangstüren) darauf hinzuweisen, dass bei akuten Atemwegserkrankungen die Tätigkeit beziehungsweise die Inanspruchnahme der Leistung ausgeschlossen ist, sofern sie nicht durch ein ärztliches Attest nachweisen können, dass sie nicht an COVID-19 erkrankt sind.

12. Handkontaktflächen (zum Beispiel Türklinken) und Sanitärräume sind täglich zu reinigen.

13. Sanitärräume sind ausreichend mit Flüssigseifenspendern, Einmalhandtüchern und Abwurfbehältern auszustatten. Der Zutritt zu den Sanitärräumen ist zu begrenzen.

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