Veranstaltungen in Brandenburg in der Corona-Pandemie

Veranstaltungen in Brandenburg in der Corona-Pandemie

Veranstaltungen in Brandenburg in der Corona-Pandemie: Welche Veranstaltungen sind in Brandenburg erlaubt? Wie definiert Brandenburg in der Corona-Krise eine Großveranstaltung?

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Stand unserer Prüfung/Aktualisierung: 24.01.2022

Auszüge aus der Verordnung in Brandenburg:

(1) Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen nach § 11 Absatz 4, Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen nach § 13 Absatz 1, §§ 14, 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1, § 18 Absatz 1, §§ 19, 20 Absatz 1 und § 21 sowie Anbieterinnen und Anbieter von Angeboten nach § 17 haben sicherzustellen, dass sie im Rahmen des Publikumsverkehrs ausschließlich folgenden Personen Zutritt gewähren (zwingende 2G-Zutrittsgewährung):

  1. geimpfte Personen nach § 2 Nummer 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, die einen auf sie ausgestellten Impfnachweis nach § 2 Nummer 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
  2. genesene Personen nach § 2 Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, die einen auf sie ausgestellten Genesenennachweis nach § 2 Nummer 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
  3. Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr,
  4. Personen, die einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen:
    1. Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr,
    2. Personen, für die aus gesundheitlichen Gründen keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission ausgesprochen wurde, wenn sie grundsätzlich durchgehend eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen; die gesundheitlichen Gründe sind vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachzuweisen; die datenschutzrechtlichen Bestimmungen nach § 4 Absatz 4 Satz 2 bis 7 gelten entsprechend.

Satz 1 gilt nicht für Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz, deren Zutritt zur Erfüllung eines Einsatzauftrages notwendig ist.

(2) Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen nach § 11 Absatz 1 sowie Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen nach § 25 können vorsehen, den Zutritt ausschließlich den in Absatz 1 genannten Personen zu gewähren (optionales 2G-Modell). In diesen Fällen entfallen nach Maßgabe dieser Verordnung einzelne Vorgaben zum Infektionsschutz.

(1) Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Zutrittsgewährung nur für Besucherinnen und Besucher, die einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen; dies gilt nicht für Gerichtsverhandlungen,
  3. die Erfassung der Personendaten aller Besucherinnen und Besucher in einem Kontaktnachweis nach § 5 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  4. die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; auf die Einhaltung des Abstandsgebots kann verzichtet werden, wenn alle Personen durchgehend eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen,
  5. in geschlossenen Räumen
    1. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft,
    2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht für Verfahrensbeteiligte bei Gerichtsverhandlungen, wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer medizinischen Maske verringert wird.

Veranstaltungen nach Satz 1 sind unter freiem Himmel mit bis zu 250 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig. Die Personenobergrenzen nach Satz 2 gelten nicht für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Daseinsfür- und -vorsorge oder der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben zu dienen bestimmt sind, einschließlich Veranstaltungen nach § 17 Absatz 2 des Betriebsverfassungsgesetzes, Sitzungen des Betriebsrates, des Gesamtbetriebsrates und des Konzernbetriebsrates nach dem Betriebsverfassungsgesetz sowie Sitzungen des Personalrats, des Gesamtpersonalrats und des Hauptpersonalrats nach dem Landespersonalvertretungsgesetz.

(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 kann das zuständige Gesundheitsamt auf Antrag in besonderen Einzelfällen Ausnahmen von der Begrenzung auf bis zu 500 gleichzeitig teilnehmende Besucherinnen und Besucher zulassen, sofern keine zwingenden infektiologischen Gründe entgegenstehen. Dem Antrag ist ein individuelles Hygienekonzept beizufügen, in dem insbesondere dargestellt ist, wie die erhöhten Anforderungen des Infektionsschutzes im konkreten Einzelfall sichergestellt werden.

(3) Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 und Satz 2 gilt nicht im Falle der Zutrittsgewährung nach dem optionalen 2G-Modell, wenn die Veranstalterinnen und Veranstalter Folgendes sicherstellen:

  1. die Anbringung eines deutlich erkennbaren Hinweises im Zutrittsbereich, dass der Zutritt nur den in § 7 Absatz 1 genannten Personen gewährt wird,
  2. die vorherige schriftliche Anzeige der Inanspruchnahme des optionalen 2G-Modells gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.

Die Inanspruchnahme des optionalen 2G-Modells ist ausgeschlossen für Veranstaltungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 3.

(4) Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Zutrittsgewährung ausschließlich für die in § 7 Absatz 1 genannten Personen,
  3. die Anbringung eines deutlich erkennbaren Hinweises im Zutrittsbereich, dass der Zutritt nur den in § 7 Absatz 1 genannten Personen gewährt wird,
  4. die Erfassung der Personendaten aller Besucherinnen und Besucher in einem Kontaktnachweis nach § 5 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  5. in geschlossenen Räumen
    1. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft,
    2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen.

Veranstalterinnen und Veranstalter können vorsehen, dass die in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Personen zusätzlich einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Sofern Veranstalterinnen und Veranstalter von der Möglichkeit nach Satz 2 Gebrauch machen, gilt die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises nicht für

  1. Personen, die einen auf sie ausgestellten Impfnachweis über eine Auffrischimpfung nach § 2 Nummer 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
  2. Personen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

(1) Betreiberinnen und Betreiber von Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäusern, … Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Kinos, Messen, Ausstellungen, … haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Zutrittsgewährung ausschließlich für die in § 7 Absatz 1 genannten Personen,
  3. die Anbringung eines deutlich erkennbaren Hinweises im Zutrittsbereich, dass der Zutritt nur den in § 7 Absatz 1 genannten Personen gewährt wird,
  4. die Erfassung der Personendaten aller Besucherinnen und Besucher in einem Kontaktnachweis nach § 5 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  5. in geschlossenen Räumen
    1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht in Spaß- und Freizeitbädern, Freibädern, Saunen, Thermen und Wellnesszentren,
    2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Veranstalterinnen und Veranstalter können vorsehen, dass die in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Personen zusätzlich einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Sofern Veranstalterinnen und Veranstalter von der Möglichkeit nach Satz 2 Gebrauch machen, gilt die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises nicht für

  1. Personen, die einen auf sie ausgestellten Impfnachweis über eine Auffrischimpfung nach § 2 Nummer 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen,
  2. Personen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie Satz 2 gelten nicht für Autokinos, Autotheater, Autokonzerte und vergleichbare Angebote.

(2) Die Durchführung von Volksfesten, Spezialmärkten und Jahrmärkten ist untersagt.

(1) Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen, soweit in ihnen Tanzlustbarkeiten stattfinden, sind für den Publikumsverkehr zu schließen.

(2) Festivals sind untersagt. Festivals sind Musik- und Tanzveranstaltungen, bei denen in der Regel während mehrerer Tage im Rahmen eines bestimmten Ablaufprogramms Darbietungen einer Vielzahl von Künstlerinnen und Künstlern erfolgen.

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1 000 zeitgleich anwesenden Gästen (Großveranstaltungen) sind untersagt. Satz 1 gilt weder für Versammlungen und Aufzüge im Sinne des Versammlungsgesetzes noch für Autokinos, Autotheater, Autokonzerte und vergleichbare Angebote.

RECHTSGRUNDLAGEN IN BRANDENBURG

HYGIENEMASSNAHMEN IN BRANDENBURG

Zu den Hygienemaßnahmen in Brandenburg hier weiterlesen.

Achtung!
Beachten Sie lokale Anordnungen der städtischen Behörden! Es kann also sein, dass das Land eine Veranstaltung mit xx Personen erlaubt, die Stadt aber aufgrund lokaler Ereignisse die Personenzahl auf maximal yy beschränkt.
... in eigener Sache!
Wir beraten Sie gerne bei der Prüfung, welche Möglichkeiten Sie haben und auf welche Vorgaben Sie achten müssen. Wir beraten Sie (ggf. auch mit unserem Netzwerk) bei der Erstellung von Hygieneplänen, die auf Ihre Veranstaltung, Ihr Publikum und Ihre Location abgestimmt sind.

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