News + Aktuelles

aus dem Eventrecht
46/18 Urheberschutz bei Texten

46/18 Urheberschutz bei Texten

Von Thomas Waetke 20. Februar 2018

Wer Texte, Logos, Fotos, Datenbanken usw. erstellt, ärgert sich freilich, wenn ein Dritter die Texte, Logos usw. kopiert und ungefragt selbst verwertet. Das betrifft Fragen aus dem Urheberrecht. Hier gibt es immer wieder Unsicherheiten, wann ein “Werk” urheberrechtlich geschützt ist und wann nicht.

Grundsätzlich ist erforderlich, dass eine gewisse “Schöpfungshöhe” überschritten wird. Was genau diese Schöpfungshöhe ist, ist oftmals nicht so leicht zu verstehen. Hier möchte ich ein Beispiel an einem kurzen Text vorstellen, das jüngst Gegenstand eines Gerichtsverfahrens vor dem Landgericht München war.

Dabei ging es um folgenden Spruch, den ein Jahrmarktbeschicker für sein Fahrgeschäft jahrelang verwendet hatte:

„Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste! Hey, ab geht die Post! Let’s go! Let’s fetz! Volle Pulle! Volle Power! Wow! Super!.“

Ein Musikkomponist verwendete diesen Text in einem Musikstück, was der Jahrmarktbeschicker als Urheberrechtsverletzung einstufte. Er klagte daraufhin vor dem Landgericht München.

Das Landgericht München erteilte dem aber eine Absage:

Der Text “erschöpft sich in einer losen und willkürlich erscheinenden Aneinanderreihung situativ hervorgebrachter, gebräuchlicher anpreisender Begriffe banalster Art und Weise, denen insbesondere im zeitlichen und sachlichen Zusammenhang der Äußerung (nämlich beim reklamehaften Anpreisen eines Fahrgeschäfts) jedwede Doppeldeutigkeit und Individualität fehlt.”

Auch andere Gerichte hatten kurzen Sätzen oft die für den Urheberrechtsschutz notwendige Schöpfungshöhe abgesprochen:

  • „Samba (Lachen) – hai que – Samba de Janairo“ (abgelehnt vom OLG Hamburg)
  • „Wir fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn“ (abgelehnt vom OLG Düsseldorf)
  • „Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt“ (abgelehnt vom OLG München)
  • „Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut“ (abgelehnt vom LG München)
  • “Wenn das Haus nasse Füße hat” (abgelehnt vom OLG Köln)
  • “Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus und & Helene Fischer” geworden?” (abgelehnt vom LG Bielefeld)

Vereinbarung

Zwei Vertragspartner können vereinbaren, dass ein Text urheberrechtlich geschützt sein soll. Diese Vereinbarung wirkt aber nur “inter partes” = zwischen eben diesen beiden Vertragspartnern. Nicht am Vertrag beteiligte Dritte können den Text “klauen” – sofern er nicht schon kraft Gesetz urheberrechtlich geschützt ist.

weitere Infos?

In unserer eigenen Rubrik zum Urheberrecht finden Sie weitere Details zum Thema:

Sie brauchen einen Lizenzvertrag?

Lizenzverträge sind alles andere als einfach. Das Urheberecht wartet mit einer Reihe juristischer Besonderheiten auf. Als Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht weiß ich, worauf es ankommt.

Schicken Sie mir eine E-Mail: thomas@eventfaq.de

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • vier Glühbirnen nebeneinander: © Marco2811 - Fotolia.com