Tag "Webseite"

50/14 Verträge über das Internet: Deadline am 12.06.14

Achtung ist geboten für alle Webseitenbetreiber, die über das Internet oder Telefon irgendetwas an Verbraucher verkaufen (so genanntes Fernabsatzgeschäft): In der Nacht vom 12.06.2014 auf den 13.06.2014 sind erhebliche Änderungen in den AGB, der Widerrufsbelehrung und den Informationen auf der

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455/13 Text der Webseite kann maßgeblich für die Leistungsschuld sein

Wie wir schon einmal berichtet haben, dürfen werbliche Äußerungen bspw. auf der Webseite keine unwahren Aussagen enthalten; dies wäre wettbewerbsrechtlich eine unzulässige Irreführung. Dies hatte nun das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden: Man dürfe nur das sagen, was wahr ist. Das Gericht

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446/13 Facebook: Impressum muss Impressum heißen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Gewerbetreibende für ihren geschäftlichen Auftritt auf Facebook ein Impressum benötigen; dies ist insoweit nichts Besonderes oder Neues. Das Gericht hat aber darüber hinaus auch klargestellt, dass das Impressum nicht unter der Bezeichnung „Info“ erfolgen

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432/13 Gefährliche Tell-a-friend-Funktion

Wir hatten vor einiger Zeit die Möglichkeit eingeführt, dass ein User einen interessanten Beitrag mittels E-Mail weiterleiten konnte. Dazu musste er nur die Mailadresse des Empfängers angeben, der den von ihm empfohlenen Beitrag bekommen sollte. Nachdem der Bundesgerichtshof vor ein paar

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375/12 Nochmals: Impressum auch bei Facebook erforderlich

Viele Unternehmen haben einen Facebook-Auftritt, uns so manche haben jüngst eine Abmahnung erhalten. Der Grund: Das fehlende Impressum. Verschiedene Gerichte haben zuletzt entschieden, dass auch bei Facebook ein Impressum erforderlich ist. Vorsicht: Nur wer glaubt, er handle „privat“, ist noch

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402/11 Impressumspflicht auf Facebook

Wer auf Facebook eine gewerbliche Seite unterhält, sollte dort auch ein Impressum vorhalten, das den Anforderungen des § 5 TMG genügt. Dies hat jetzt das Landgericht Aschaffenburg entschieden, ansonsten droht eine kostenpflichtige Abmahnung von Wettbewerbern. Wer also seine Veranstaltungen über

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330/11 Verbraucherministerium warnt von „Gefällt mir“-Button

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat die Bundesministerien zu einem Verzicht einer Einbindung des „Gefällt mir“-Buttons von Facebook aufgefordert. Hintergrund sind datenschutzrechtliche Bedenken seitens verschiedener Landesdatenschutzbeauftragter; so hatte insbesondere der Landesdatenschutz- beauftragte von Schleswig-Holstein angekündigt, demnächst gegen die Einbindung vorzugehen (siehe unsere

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285/11 Ärger mit dem „Gefällt mir“-Button von Facebook

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins wie den „Gefällt mir“-Button auf ihren Webseiten zu entfernen. Das ULD gibt hierfür eine Frist bis Ende September 2011 vor, hiernach behält

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165/11 Unternehmensprofile im Internet müssen aktuell sein

Das Landgericht München hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn in einem Online-Unternehmensprofil veraltete Angaben enthalten sind. Ein Unternehmen hatte sich auf verschiedenen Plattformen angemeldet und ein Profil von sich eingestellt. Irgendwann zog das Unternehmen um

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141/11 Vorsicht bei Rechtsgeschäften im Internet

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Inhaber eines ebay-Accounts nicht haftet, wenn ein anderer ohne sein Wissen den Account nutze und kaufrechtliche Erklärungen darüber abgebe (im konkreten Fall hat der Ehemann der Account-Inhaberin ein Angebot über eine Gastronomieküche eingestellt).

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