Tag "Volksfest"
Wie geht es mit Großveranstaltungen weiter?
30. November 2021
Sind Großveranstaltungen künftig sicher planbar? Was hat es mit dem neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz auf sich? Wir stellen die neuen Regelungen vor.
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Fasching, Karneval und Recht
11. November 2021
Welche juristischen Aspekte bringen Fasching bzw. Karneval mit sich? Hier finden Sie eine kleine Auswahl dazu – Hellau!
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Ausgefallene Frühjahrs-Kirmes kann im Sommer nachgeholt werden
29. Juli 2021
Kann ein Volksfest im Sommer nachgeholt werden, wenn nach dem Bebauungsplan Volksfeste nur im Frühjahr und Herbst, aber nicht im Sommer stattfinden dürfen? Wir berichten über ein Gerichtsurteil aus Köln.
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Vorsicht bei der Auswahlentscheidung bei Volksfesten und Märkten
17. Oktober 2019
Bei bestimmten Veranstaltungsarten wie bspw. Volksfesten kann der Veranstalter die Festsetzung beantragen; eine der Folgen ist eine ordnungsgemäße Auswahl der Bewerber. Wir erklären an einem aktuellen Urteil, worauf man achten muss.
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Verkehrsministerium plant Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schausteller
25. September 2019
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine neue Verordnung vorgelegt, nach der Schausteller vom
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Kirmes: Auswahlverfahren muss wiederholt werden
26. Juli 2017
Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter „festsetzen“ lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung)
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Umsatzsteuer bei der Vermietung einer Standfläche auf der Kirmes?
23. Mai 2013
Wenn eine Stadt eine Standfläche für eine Kirmes vermietet, stellt sich die Frage, ob auf die Miete auch Umsatzsteuer kommt. Diese Frage hat nun das Finanzgericht Münster zumindest vorläufig entschieden.
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