Tag "Volksfest"

Wie geht es mit Großveranstaltungen weiter?

Sind Großveranstaltungen künftig sicher planbar? Was hat es mit dem neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz auf sich? Wir stellen die neuen Regelungen vor.

Read More

Fasching, Karneval und Recht

Welche juristischen Aspekte bringen Fasching bzw. Karneval mit sich? Hier finden Sie eine kleine Auswahl dazu – Hellau!

Read More

Ausgefallene Frühjahrs-Kirmes kann im Sommer nachgeholt werden

Kann ein Volksfest im Sommer nachgeholt werden, wenn nach dem Bebauungsplan Volksfeste nur im Frühjahr und Herbst, aber nicht im Sommer stattfinden dürfen? Wir berichten über ein Gerichtsurteil aus Köln.

Read More

Vorsicht bei der Auswahlentscheidung bei Volksfesten und Märkten

Bei bestimmten Veranstaltungsarten wie bspw. Volksfesten kann der Veranstalter die Festsetzung beantragen; eine der Folgen ist eine ordnungsgemäße Auswahl der Bewerber. Wir erklären an einem aktuellen Urteil, worauf man achten muss.

Read More

Verkehrsministerium plant Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schausteller

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine neue Verordnung vorgelegt, nach der Schausteller vom

Read More

Kirmes: Auswahlverfahren muss wiederholt werden

Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter “festsetzen” lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung)

Read More

Umsatzsteuer bei der Vermietung einer Standfläche auf der Kirmes?

Wenn eine Stadt eine Standfläche für eine Kirmes vermietet, stellt sich die Frage, ob auf die Miete auch Umsatzsteuer kommt. Diese Frage hat nun das Finanzgericht Münster zumindest vorläufig entschieden.

Read More