Tag "Versammlungsstättenverordnung"

Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung.

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Wann ist ein Räumungskonzept erforderlich und was muss darin enthalten sein? – Teil 3

Im ersten Teil der Kolumne haben wir uns allgemein das Erfordernis eines Räumungskonzepts angeschaut. Im zweiten Teil sind wir auf den Sonderfall „Räumung eines Open Airs“ eingegangen und haben die Probleme dargestellt, mit denen ein Veranstalter zu kämpfen hätte, wenn man nicht nur die Räumung („alle raus“), sondern auch die Phase danach („wohin mit allen?“) noch im Verantwortungsbereich des Veranstalters sehen würde. Aber können all diese Maßnahmen von einem Veranstalter verlangt werden?

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Bei welcher Raumgröße sind zwei Ausgänge erforderlich?

Wann benötigt die Veranstaltungsstätte zwei oder mehr Ausgänge bzw. Rettungswege? Dazu findet sich in der (Muster)Versammlungsstättenverordnung eine Regelung, die wir uns genauer anschauen wollen:

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Verstellen eines Rettungsweges

Oftmals taucht die Frage auf, ob ein Rettungsweg zugestellt werden kann, bspw. wenn man noch Platz

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Wer ist Betreiber i.S.d. VStättV bei einem Platz/Wiese?

Wer ist Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung, wenn ein Platz nur zeitlich befristet zu einer Versammlungsstätte wird? Bekanntlich (oder auch nicht…) ist der Betreiber für die Sicherheit der Veranstaltung in der Versammlungsstätte zuständig – neben dem Veranstalter. Wenn der Veranstalter einen Platz mietet, ist dann auch der Eigentümer des Platzes der Betreiber im Sinne der Versammlungsstättenverordnung?

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Das Konzert in der Kirche

Vom Anwendungsbereich der Versammlungsstättenverordnung ausgenommen sind Räume, die dem Gottesdienst gewidmet sind (§ 1 Abs. 3

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Klare Rollenverteilung!

Klare Rollenverteilung: Wer ist wer? Wer ist für was verantwortlich? Diese Frage muss bei einer Veranstaltung sorgfältig geprüft werden!

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Rollstuhlfahrer ein Sicherheitsrisiko?

Bei einer Veranstaltung im Düsseldorfer Rathaus kam es zu einem peinlichen Vorfall: Ein schwer behinderter Rollstuhlfahrer begehrte Einlass, um die behindertengerechte Toilette nutzen zu dürfen. Wir wollen dies zum Anlass nehmen, auf das Thema Rollstuhlfahrer und Versammlungsstätte einzugehen.

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Vorsicht beim Zurechtbiegen von Vorschriften!

Ist das (bewusste) Abweichen von Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung erlaubt, wenn einzelne Vorschriften baubedingt oder launebedingt sonst nicht eingehalten könnten?

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Welche Pflichten kann der Betreiber übertragen?

Der Betreiber von Versammlungsstätten kann bekanntlich gewisse Pflichten auf den Veranstalter übertragen. Wenn die Versammlungsstättenverordnung anwendbar

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