Tag "Verkehrssicherungspflicht"

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Kiste fällt auf den Kopf: Verkehrssicherungspflicht verletzt?

Verletzt eine Technikfirma ihre Pflicht zur Verkehrssicherung, wenn sie eine Kiste auf einem Denkmal abstellt und die Kiste während der Veranstaltung einem Teilnehmer auf den Kopf fällt?

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Halbwissen und Mythen waren gestern

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Kontrolle des Handlaufs

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht muss man an viele Details denken – in diesem Beitrag erläutere ich das am Beispiel eines Handlaufs an einer Treppe.

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Wenn es einen Ausgang gibt, muss man ihn nutzen und darf nicht durch den Eingang hinausgehen

Ist der Betreiber bzw. Veranstalter verantwortlich, wenn sich (s)ein Besucher verletzt? Es kommt darauf an, nämlich ob der Betreiber bzw. Veranstalter eine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Hier ein Beispiel, in dem ein Besucher nicht durch den Ausgang hinausgegangen war, sondern durch die (dafür nicht vorgesehene) Eingangstür:

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Nässe: Warnschild nur ausreichend, wenn Bauvorschriften eingehalten

Ist der Boden nass, kann man ausrutschen. Ist der Boden schräg bzw. bspw. eine schräge Rampe oder eine Treppe, kann es umso gefährlicher werden. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob ein Warnschild ausreichend ist.

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Sicherheitsmaßnahmen und ihr Aufwand

Bei der Frage, ob eine bestimmte Sicherungsmaßnahme zumutbar und deshalb geboten ist, ist auch zu berücksichtigen, wie hoch der hiermit verbundene Aufwand ist. Typischerweise gibt es 2 Möglichkeiten:

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Hitze bei der Veranstaltung: Maßnahmen durch den Veranstalter notwendig?

Auf einigen (Sport-)Veranstaltungen sind am Wochenende viele Teilnehmer kollabiert und wurden medizinisch versorgt bzw. in Krankenhäuser gebracht. Der Grund dürfte bekannt sein: Die Hitze, vielerorts erreichen die Temperaturen 35 Grad und mehr. Kürzlich hatte ich über die Aufgabe des Arbeitgebers berichtet, für seine Beschäftigten zu sorgen, wenn es heiß wird. Gibt es auch eine Fürsorgepflicht des Veranstalters gegenüber seinen Besuchern bzw. Teilnehmern?

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Kontrollen der Hotels durch den Reiseveranstalter

Auch das Reiserecht spielt bei Veranstaltungen eine Rolle: Seit der Änderung im Sommer 2018 fallen übrigens auch Geschäftsreisen unter das Reiserecht, das dem Reisenden einen hohen Schutz bei Problemen bietet. Nimmt ein Reiseveranstalter ein Hotel als Leistungsträger unter Vertrag, so muss er sich zuvor vergewissern, dass es nicht nur den gewünschten oder angebotenen Komfort, sondern auch ausreichenden Sicherheitsstandard bietet.

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