Tag "Verbot"

Wann kann eine Veranstaltung verboten werden?

Unter gewissen Umständen kann die Durchführung einer Veranstaltung verboten werden. Wir stellen hier ein paar typische

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Veranstaltung ohne Genehmigung?

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

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Stadt darf unorganisierte Feiern auf einer Brücke verbieten

Viele Städte kämpfen mit dem Phänomen unorganisierter Veranstaltungen, bspw. am Vatertag oder an Silvester: Unzählige Menschen

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Alkoholkonsumverbot der Stadt Duisburg rechtswidrig

Viele Städte versuchen, mit einem Glas- und/oder Alkoholverbot den Gefahren zu begegnen, die sich durch Glasflaschen

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Verbot eines Konzerts nur bei konkreter Gefahr

Wenn eine Stadt ein Konzert verbieten möchte, bei dem sie die Begehung von Straftaten befürchtet, muss

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Nutzungsunterlassung bei rein formeller Illegalität

Ein Eigentümer einer Werks- und Lagerhalle möchte diese künftig als Versammlungsstätte nutzen und stell entsprechend einen

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408/15 Gewerbeuntersagung wegen Steuerschulden

Wer Steuerschulden anhäuft, kann gewerberechtlich als unzuverlässig gelten; damit kann die zuständige Aufsichtsbehörde den Gewerbebetrieb untersagen

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272/15 Festival wegen Facebook-Äußerungen der Mitarbeiter abgesagt

Im englischen Manchester wurde das Napalm-Festival vom Veranstalter abgesagt, nachdem mehrere Bands ihre Teilnahme widerrufen hatten.

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Berufsverbot wegen Verstoßes gegen den Jugendschutz

Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig“, kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Dies ergibt sich aus dem Gewerberecht:

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Steuerschuld: Versagung der Berufsausübung

Einer Eventagentur kann der Gewerbebetrieb untersagt werden, wenn bspw. Steuerrückstände bestehen und die Agentur überschuldet ist.

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