Tag "Urteil"

„Daumen hoch“-Emoji kostet 56.500 Euro

Ist ein Daumen hoch-Emoji eine verbindliche Erklärung? Wir berichten über ein Urteil aus Kanada und über alltägliche Situationen, in denen oftmals unklar ist, wer was gemeint haben könnte. Dann kommt es zur Auslegung.

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Foto im Foto – ist das erlaubt?

Worauf muss man achten, wenn man bspw. eine Präsentation oder den Veranstaltungs-Saal fotografiert – und dann dieses Foto hinterher verwenden möchte?

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Genehmigung: Waffenbörse wegen mutmaßlicher Verstöße verbieten?

Eine Waffenbörse darf von einer Behörde nur untersagt werden, wenn andere Auflagen nicht ausreichen, um befürchtete Waffenverkäufe zu verhindern. Wir berichten über eine Gerichtsentscheidung.

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Veranstalter haftet für nassen Boden

Ist ein Veranstalter verantwortlich, wenn ein Gast auf einem nassen Boden ausrutscht? Wir berichten über ein Urteil, in dem es eine Weintraube bis vor den Bundesgerichtshof geschafft hat.

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Baugenehmigung gilt nur für vorhersehbare Betriebszustände

Eine Baugenehmigung führt nicht dazu, dass man auf dem Gelände machen dürfe, was man will: Wir berichten über ein aktuelles Urteil aus Rheinland-Pfalz.

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Ist “Auftragssumme” netto oder brutto zu verstehen?

Versteht man den Begriff “Auftragssumme” als Netto-Summe oder als Brutto-Summe? Dies hat nun der Bundesgerichtshof entschieden.

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KSK-Abgabepflicht auch bei einmaligen Aufträgen?

Muss ein Auftraggeber eines selbständigen Künstlers die Künstlersozialabgabe zahlen, wenn er zwar mehr als 450 Euro Honorar zahlt, aber nur einmal im Jahr? Wir berichten über ein Urteil des Bundessozialgerichts.

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Höchstes Gericht entscheidet über Widerrufsrecht beim Tickethandel

Kann ein Ticketkäufer den Vertrag widerrufen, wenn er die Eintrittskarte nicht direkt beim Veranstalter gekauft hat, sondern bei einem Händler? Gilt der Ausschluss des Widerrufsrecht für Freizeitveranstaltungen auch

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Neues Urteil zur Scheinselbständigkeit

Ein neues Urteil stellt ein Kriterium der Scheinselbständigkeit in den Fokus: Die Anwesenheitspflicht während des Auftrags. Schaut man auf eine Veranstaltung, gibt es eine Reihe vergleichbarer Positionen.

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Eventmanager ist kein Künstler

Fallen Entgelte an einen “Eventmanager” in die Abgabepflicht der Künstlersozialkasse? Wir erklären ein Urteil hierzu.

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