Tag "Urteil"

Urteil zur Miete bei Veranstaltungs-Absage

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen

Landgericht München entscheidet über Schadenersatzklagen

Mehrere Unternehmen haben ihr Bundesland auf Schadenersatz verklagt, weil sie pandemiebedingt schließen mussten. Zwei Unternehmen hatten das Land Bayern verklagt, gestern hat das Landgericht München die Urteile verkündet.

Weiterlesen

Verwaltungsgericht über Öffnung eines Freizeitparks

Darf der Heide-Parks Sol­tau in Niedersachsen entgegen der Landesverordnung doch öffnen? Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Eilverfahren eine vorläufige Entscheidung getroffen.

Weiterlesen

Corona-Infektion eines Mitarbeiters des Vertragspartners gehört zum Lebensrisiko

Kann man Schadenersatz oder Erstattung des Reisepreises verlangen, wenn ein Mitarbeiter des Hotels positiv getestet wird und man vorzeitig zurückreisen muss?

Weiterlesen

Nächstes Gericht entscheidet über Wegfall der Geschäftsgrundlage

Muss der Mieter eines Raumes die Miete auch dann bezahlen, wenn pandemiebedingt er seinen Betrieb dort nicht ausführen darf? Dazu liegt nun ein weiteres Gerichtsurteil vor, das ich hier vorstelle.

Weiterlesen

Eilantrag gegen Schließung von Kulturbetrieben erfolglos

Eine Initiative von Musikerinnen und Musikern ist mit einem Eilantrag vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert: Es läge bei den Schließungen von Kulturbetrieben keine Benachteiligung vor, so das Gericht.

Weiterlesen

Urteil: Pandemie ist Betriebsrisiko des Arbeitgebers

Kann sich der Arbeitgeber bei einer angeordneten Betriebsschließung auf Höhere Gewalt berufen und damit die Lohnzahlung verweigern? Hier stelle ich eine aktuelle Entscheidung aus NRW vor.

Weiterlesen

Amtsgericht München entscheidet über die Gutscheinlösung

Veranstalter insb. von Freizeitveranstaltungen konnten bei einer pandemiebedingten Absage dem Ticketkäufer einen Gutschein aushändigen; diese Gutscheinlösung landete nun erneut vor einem Gericht.

Weiterlesen

Bay. Verfassungsgerichtshof entscheidet über Landes-Coronaverordnung

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landes-Corona-Verordnung derzeit verfassungsgemäß ist – auch mit Blick auf Kulturveranstaltungen.

Weiterlesen

Derzeit keine Öffnung für geimpfte und genesene Personen

Kann derzeit eine Ausnahme erlaubt werden für die Öffnung von Gastronomie, wenn nur geimpfte und genesene Personen Zutritt hätten? Mit dieser Frage setzte sich jetzt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg auseinander.

Weiterlesen