Tag "Urteil"
Firmen erhalten Geld von der Versicherung – was bedeutet das?
22. Februar 2021
In der Presse liest man immer mal wieder, dass Gerichte entschieden haben, dass Versicherungen Schadenersatz an Firmen zahlen müssten. Und immer mal wieder erreicht uns die Frage: Sind das die Entschädigungen, die der Staat leisten soll?
Weiterlesen
Musiker zu 3000 Euro Bußgeld für Auftritt seines Kindes verurteilt
17. Februar 2021
Der Musiker Angelo Kelly wurde vom Amtsgericht Haßfurt zu einem Bußgeld verurteilt, weil sein 4-jähriger Sohn bei einem Auftritt nach 17 Uhr mitgespielt, mitgesungen und einen Song interpretiert hatte. Was sagt der Musiker dazu?
Weiterlesen
Kündigung des Arbeitsvertrages in der Pandemie
09. Februar 2021
Wenn der Arbeitgeber pandemiebedingt einen Arbeitsvertrag kündigen will, muss er besonders aufpassen: Leicht wird es nicht, wenn im Betrieb mehr als 10 Arbeitnehmer sind; die Behauptungen „Pandemie“ und „Umsatzeinbruch“ reichen nämlich nicht aus.
Weiterlesen
Unvermeidbar? Die Nachforderungen des (Mit-)Urhebers
04. Februar 2021
Viele Unternehmen beauftragen Urheber: Musiker, Redner, Künstler, Grafiker oder Fotografen. Und oftmals ist ihnen ein Risiko nicht bewusst: Was nämlich passieren kann, wenn man sich unbedacht Exklusivrechte einräumen lässt.
Weiterlesen
Muss man das Hotelzimmer zahlen, wenn die Veranstaltung ausfällt?
25. Januar 2021
Ein Unternehmen hatte in einem Hotel Zimmer für Übernachtungen der eigenen Mitarbeiter gebucht. Diese sollten eine Messe besuchen, die aber abgesagt wurde. Das Unternehmen wollte nun die Zimmer nicht mehr bezahlen. Nun liegt das Urteil vor.
Weiterlesen
Zum Urheberschutz einer Lichtshow
13. Januar 2021
Wann ist eine Lichtshow bzw. eine -installation urheberrechtlich geschützt? Darf man sich von ihr inspirieren lassen? Dann spricht man von der sog. freien Benutzung.
Weiterlesen
Auf Bergtour verletzt – Tour vorzeitig abgebrochen
11. Januar 2021
Eine Teilnehmerin einer Bergtour erkrankt, geht aber vorerst weiter, und muss dann die Tour später abbrechen. Nachdem sie sich allein auf den Rückweg macht, fordert sie vom Veranstalter Schadenersatz. Zu Recht?
Weiterlesen
Leistungen eines Zauberers unterfallen dem reduzierten Steuersatz
05. Januar 2021
Ein Künstler bot neben der klassischen Bühnenzauberei die sog. „Close-up“-Zauberei, die klassische „Manipulation“ sowie das Fertigen von Ballonskulpturen bei Feierlichkeiten. Wie hoch ist die Umsatzsteuer auf seine Gage?
Weiterlesen
D&O-Versicherung muss bei insolvenzrechtswidrigen Zahlungen Ersatz leisten
18. Dezember 2020
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Ersatzansprüche aus § 64 Satz 1 GmbHG den gesetzlichen Haftpflichtansprüchen auf Schadensersatz der allgemeinen D&O-Versicherungsbedingungen unterfallen.
Weiterlesen
Tickets vom Zwischenhändler: Erstattungspflicht bei Absage?
14. Dezember 2020
Kann sich aber der Ticketkäufer direkt an den Zwischenhändler wenden, wenn er nach einer pandemiebedingten Absage das Eintrittsgeld erstattet haben möchte?
Weiterlesen