Tag "Sondernutzung"
Kann ein Straßenfest eine öffentliche Einrichtung sein?
18. Juli 2019
Wenn ein privatwirtschaftliche Organisation ein Straßenfest unter gewisser städtischer Beteiligung veranstaltet – kann dann eine Partei Zugang dorthin verlangen dergestalt, dass man sich mit einem Stand beteiligen darf?
Weiterlesen
Autorennen: Sondernutzung kann teuer werden
05. Juli 2019
Nimmt ein Veranstalter viele Straßen für seine Veranstaltung in Beschlag, dann muss er auch mit hohen Gebühren für die Genehmigung der Sondernutzung leben (von einer “Sondernutzung” spricht man, wenn man eine Straße für eine Veranstaltung nutzt, und die Straße aber normalerweise dem Straßenverkehr gewidmet ist).
Weiterlesen
Kosten der Verkehrslenkung
30. März 2019
Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und
Weiterlesen
Ist das Bekleben von Schaltkästen eine Sondernutzung?
14. März 2019
Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und
Weiterlesen
Sondernutzung auf Straße nur nach Straßenrecht
21. August 2017
Wenn die Genehmigungsbehörde Auflagen gegenüber einem Veranstalter erlassen möchte, kann sie nicht einfach tun (und lassen), was sie will. Sie braucht grundsätzlich eine Rechtsgrundlage, die es ihr erlaubt, Auflagen zu erlassen. Wie ist das bei einem Sicherheitskonzept?
Weiterlesen
Werbeaufsteller auf der Straße = Sondernutzung?
16. November 2016
Viele Veranstalter und Unternehmer allgemein nutzen die Straße – das ist auch solange zulässig, wie die
Weiterlesen
103/16 Sondernutzungsgenehmigung bei Außengastronomie
15. März 2016
Wer öffentlichen Straßenraum nutzen möchte für mehr als nur Auto fahren, benötigt grundsätzlich eine Sondernutzungsgenehmigung: Plakate
Weiterlesen
356/15 Stadt kann Plakatieren auch an Privatzäunen verbieten
04. November 2015
Eine Stadt kann einem Plakatierer bzw. Veranstalter verbieten, Plakate an Privatzäune zu hängen, selbst wenn die
Weiterlesen
294/15 Urteil: Zum Anliegergebrauch bei Straßensperrung wegen Radrennen
15. September 2015
Die Verbandsgemeinde Edenkoben erlaubte einem Radsportverein die Durchführung eines Radrennens; für das Radrennen wurde auch eine
WeiterlesenLounge-Möbel auf der Straße: Änderung der Sondernutzung?
20. Juni 2013
Sind Tische und Stühle gleich Sessel und Sofas? Um diese Frage ging es jüngst vor dem
Weiterlesen