Tag "Rauchverbot"

139/15 Rauchverbot im Festzelt auch nach jahrelanger Duldung

Wenn man etwas nicht darf, was man aber gerne tun würde, dann findet man das Verbot naturgemäß nicht sonderlich sexy. Eine Stadt wollte nun einem Schützenverein anordnen, dass der Verein bei seiner Veranstaltung im Festzelt das gesetzliche Rauchverbot durchzusetzen habe.

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74/15 "Helmut Party" führt zu Geldbuße

In Essen hatten sog. „Helmut Partys“ nun ein Nachspiel: In Anlehnung an den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt, der trotz Rauchverbot raucht, trafen sich in Essen verschiedene Personen zu „Helmut Partys“ in einer Gaststätte und hatten dort gemeinsam geraucht. Nun wurde

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195/13 Da hat einer das System nicht kapiert

In NRW gilt seit dem 01.05.2013 ein strenges Rauchverbot (siehe hier). Die einen freut es, die anderen regen sich darüber auf. Ein Gastwirt hat das System in eigener Methode ausgelegt: Als sich ein Besucher über das unerlaubte Rauchen anderer Gäste

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32/13 Altkanzler dürfen

Nachdem Altkanzler Helmut Schmidt bei einer Veranstaltung in der Handelskammer Hamburg geraucht hat, hat die Handelskammer Post vom Bezirksamt bekommen, in dem Sanktionen für den Wiederholungsfall angedroht wurden. Schon früher fiel der Altkanzler auf als er bspw. in Fernsehsendungen unverdrossen

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537/12 Ab Mai strenges Rauchverbot in NRW

Der Landtag in NRW hat gegen die Stimmen der Opposition ein Nichtraucher- schutzgesetz verabschiedet, das ab 01.05.2013 strenge Regeln ähnlich wie in Bayern vorschreibt. Jedenfalls in Gaststätten gilt dann ein nahezu absolutes Rauchverbot. Betroffen sind Gaststätten, Festzelte und Brauchtumsveranstaltungen, in

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315/12 Zigaretten lösten Feuer auf Fahrgastschiff aus

Die Ursache für das Feuer auf einem Rheinfahrgastschiff am vergangenen Freitag ist geklärt. Am vergangenen Freitag wurden 8 Personen leicht verletzt, als auf einem 110 Meter langen Schiff mit 102 Gästen an Bord ein Feuer ausbrach. Als Crewmitglieder das Feuer

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277/12 Bald strenges Rauchverbot in NRW

In Nordrhein-Westfalen könnte ab Ende des Jahres ein striktes Rauchverbot wie in Bayern gelten, wenn der Landtag den Plänen der Regierung zustimmt, was aufgrund der dortigen Mehrheit der Regierungsparteien wahrscheinlich ist. Dann würden auch die aktuell noch geltenden Ausnahmen bspw.

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154/12 Rauchverbot auf bayerischen Schiffen

Der Freistaat Bayern hat mit Beginn der Schiff-Saison nun auch ein Rauchverbot für Schiffe auf bayerischen Gewässern verhängt. Damit darf ab sofort auf Touristenschiffen und den Kriegsschiffen der bayerischen Seestreitkräfte nicht mehr geraucht werden, und zwar sowohl im Innenbereich als

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90/12 Hessen: Getränkeausschank in Raucherräumen

Ein Betreiber von Diskotheken hat sich gegen die Auflage der Stadt Kassel gewehrt, die Bewirtschaftung seiner Theken und den Getränkeausschank in Raucherräumen seiner Diskotheken zu unterlassen. Der Betreiber hatte Raucherräume eingerichtet, deren Grundfläche unter 30% der Gesamtfläche der jeweiligen Diskothek

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76/12 Hamburger Regelung zum Nichtraucherschutz verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Hamburger Regelungen zum Nichtraucherschutz gekippt. Das Hamburgische Passivrauchergesetz erlaubt bislang nur die Einrichtung von Raucherräumen in reinen Schankgaststätten, nicht aber in Speisegaststätten. Das Bundesverfassungsgericht sieht hierin eine Ausnahme, die nicht zu rechtfertigen ist. Es seien keine wissenschaftlichen

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