Tag "Öffentlichkeit"

288/17 Neuer Konzerttarif der Gema ab 1.1.2018

Ab dem 1.1.2018 gilt der neue Tarif U-K für Konzerte, wie GEMA und Konzertverbände nach einer Einigung mitteilen. Die Unterteilung der Konzerte nach ihrer Größe bleibt unverändert: Konzerte bis 2.000 Besucher, Konzerte bis 15.000 Besucher, Konzerte mit mehr als 15.000

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196/17 Große, kleine, private und öffentliche Veranstaltung

Wo liegen Unterschiede, wenn eine Veranstaltung „groß“, „klein“, privat oder öffentlich ist? Unterschied zwischen groß und klein Ist eine Veranstaltung groß oder klein, macht das mit Blick bspw. auf die Verantwortung oder Haftung so gut wie keinen Unterschied. Natürlich muss

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208/16 Musikwiedergabe: Öffentlich oder nicht öffentlich?

Wird Musik öffentlich verwertet, ist grundsätzlich eine entsprechende Lizenz bei der GEMA zu erwerben. In vielen Fällen gibt es Abgrenzungsprobleme zwischen „öffentlicher“ und „privater“ Verwertung. der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat diese Unsicherheit 2012 noch erheblich verkompliziert: Während der Zahnarzt die

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62/16 Bundesfinanzhof: Steuervergünstigung auch bei ausgeschlossener Allgemeinheit

Das Finanzgericht Nürnberg hatte 2014 entschieden, dass ein Trauerredner bzw. Hochzeitsredner zwar eine künstlerische Leistung erbringen könne, für die ein Umsatzsteuersatz auf sein Honorar von 7% möglich sei. Allerdings gelte die Steuerbegünstigung nur bei Veranstaltungen, die sich an die Allgemeinheit

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57/16 Öffentlichkeitsbegriff weiter unklar?

Die Frage, ob eine Veranstaltung „öffentlich“ oder „privat“ ist, kann erhebliche Auswirkungen haben, z.B. ob bei Musik GEMA bezahlt werden muss, das Jugendschutzgesetz, Gaststättengesetz usw. anwendbar ist, ggf. Künstlersozialabgaben zu zahlen sind usw. Daher ist wichtig, sich im Vorfeld Gedanken

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402/15 Auch private Veranstalter können verantwortlich sein!

Oft wird unterschätzt, dass auch Veranstalter privater Feiern für Schäden haftbar gemacht werden können. Auch sie sind grundsätzlich für die Sicherheit ihrer Gäste verantwortlich. Nachdem bei einer privaten Feier ein Gast durch Einnahme von unverdünnten Betäubungsmitteln aus einer Flasche, die

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396/15 GEMA: Stadt haftet nicht als Veranstalterin der Kieler Woche

Gibt es im Rahmen eines Stadtfestes mehrere Musikveranstaltungen, haftet die Stadt nicht automatisch für die Musikdarbietungen auf allen Bühnen, soweit sie dort nicht Veranstalter oder zumindest Mitveranstalter der Darbietungen ist. Das hängt davon ab, ob sie Einfluss auf Inhalt und

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362/15 Recht der Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt

Das Bundeskabinett hat am 11.11.2015 die Neureglung des für Verwertungsgesellschaften geltenden Rechts beschlossen. Das bisherige Urheberrechtswahrnehmungsgesetz soll durch ein neues Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG, hier der Link zum Entwurf) ersetzt werden. Unter anderem soll damit die Effizienz der durch das Deutschen Patent-

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191/15 Musiknutzung: Kaffeekranz bekommt GEMA-Rechnung

Die GEMA hat es nicht leicht: Neulich forderte sie 24,13 Euro von den Teilnehmern eines Kaffeekränzchens in Fahrdorf (Schleswig-Holstein), die sich trafen, um gemeinsam Lieder zu singen. Die Betreiberin des Cafe´s ging damit an die Öffentlichkeit und die GEMA sah

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173/15 Urheberrecht: Erstes Urteil zum Öffentlichkeits-Begriff

Der Europäische Gerichtshof hatte 2012 entschieden, dass eine Musiknutzung in einer Zahnarztpraxis nicht öffentlich sei, allerdings bezogen auf den damaligen konkreten Sachverhalt. Nunmehr hatte der Bundesgerichtshof, also das höchste deutsche Zivilgericht, einen Zahnarztpraxis-Sachverhalt in Deutschland zu entscheiden. Grundlage dafür war

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