Tag "Markenrecht"

243/12 DFB-Tänzer sind keine DFB-Kicker

Das Deutsche Fernsehballett darf sich nach einer Entscheidung des Landgerichts München nicht „DFB-Ballett“ nennen. Das Deutsche Fernseh-Ballett, das seit den 60er Jahren in der DDR gegründet und in zahlreichen Fernsehshows aufgetreten ist, firmiert unter dem Kürzel DFB. Bekanntermaßen gibt es

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137/12 Teure Party durch Abmahnung

Wie so viele Veranstalter hat es auch den Veranstalter einer „Ballermann-Party“ erwischt: Er erhielt eine Abmahnung, da der Name markenrechtlich geschützt ist und er keine Lizenz erworben hatte. Auf die Veranstaltung kamen damals 20 Besucher. Der Veranstalter ignorierte die Abmahnung,

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103/12 Zwei Wendler ist ein Wendler zu viel

Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage des Sängers Frank Wendler gegen den Schlagerstar Michael Wendler abgewiesen, mit Frank dem Michael verbieten lassen wollte, dass der sich auch „Der Wendler“ nenne. Der Sänger Frank Wendler heißt so von Geburt an und

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481/11 Markenschutz für Veranstaltungsname

Wer einen prägnanten Namen für seine Veranstaltung gefunden hat, hat ein Interesse daran, dass der Name nicht von Konkurrenten genutzt wird. Zuvor muss allerdings geprüft werden, ob man mit seinem neuen Namen nicht etwa gegen fremde Rechte verstößt. Lesen Sie dazu

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357/11 Muss eine Agentur rechtlich beanstandungsfreie Ideen abliefern?

Ein Unternehmen beauftragt eine Werbeagentur mit der Erstellung eines Logos – das kommt täglich vor. Vielfach machen sich die Vertragspartner aber keine Gedanken darüber, wer für die Rechtmäßigkeit des Logos verantwortlich ist: Das Logo darf ja nicht gegen Markenrechte, Urheberrechts

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314/11 Abmahnung wegen Veranstaltungsname

Ein Veranstalter aus Karlsruhe hat eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Markengesetz bekommen, da er für eine Eventreihe im Sommer den Namen „summer breeze“ verwendet hatte. Dieser Name gehört zu einem Musikfestival und ist beim DPMA als Marke eingetragen. Damit

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265/11 OSCAR schlägt OSGAR

Der Axel-Springer-Verlag hatte in Leipzig Preise unter dem Namen „OSGAR“ verliehen. Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences in Los Angeles vergibt den in der Filmbranche begehrte OSCAR und verlangte vom Springer-Verlag die Unterlassung der Preisverleihung mit dem Titel

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260/11 Der Spruch „Nicht quatschen – machen“ ist nicht schutzfähig

Der Komiker Mario Barth hat soeben eine Klage vor dem Landgericht Düsseldorf verloren, mit der er einem T-Shirt-Verkäufer verbieten lassen wollte, den Spruch „Nicht quatschen – machen“ auf T-Shirt abzudrucken. Auch Mario Barth hatte T-Shirts mit diesem Spruch verkauft und

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256/11 Eventlocation darf „Schloss“ heißen, auch wenn es kein Schloss ist

Ein Wettbewerbsverband hatte den Eigentümer einer Veranstaltungsstätte verklagt, der seine Veranstaltungsstätte als „Schloss XYZ“ bezeichnete. Diese vermietete er für Hochzeiten und Firmenfreiern großteils aus der Region. Der Wettbewerbsverband warf dem Eigentümer im wettbewerbsrechtlichen Sinne eine Irreführung vor (siehe § 5

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115/11 Veranstaltungsname verletzt Markenrechte

Ein Mandant unserer Kanzlei hat eine Abmahnung erhalten, da er seiner Veranstaltung einen Namen gegeben hatte, die ein anderer zuvor als Marke hatte schützen lassen. Ärgerlich für den Mandanten: Er hatte den Namen seinerzeit ungeprüft verwendet, da er ihm gefallen

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