Tag "Hygiene"

Zweite Variante: Entschädigung aufgrund § 65 IfSG?

In Zeiten der Krise sucht man nach Entschädigung: Viele stürzen sich auf zwei Paragraphen im Infektionsschutzgesetz, wir stellen hier den zweiten vor – und müssen wohl enttäuschen.

Read More

Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz?

Es kursiert eine Anspruchsgrundlage durchs Internet, die angeblich einen Entschädigungsanspruch für Selbständige vorsehen soll, die von Veranstaltungsverboten betroffen sind: § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz. Ist dem so?

Read More

Absage wegen COVID-19: Die Höhere Gewalt und die Rechtsfolgen

Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn ein Veranstalter aus Sorge vor dem Coronavirus die Veranstaltung absagt? Oder wenn ein Teilnehmer absagt? Oder wenn die Behörde die Durchführung verbietet?

Read More

RKI zum Coronavirus

In der Pressekonferenz um 10 Uhr hat das Robert Koch-Institut (RKI) mitgeteilt, dass die bisherige Risikobewertung

Read More

Coronavirus und Höhere Gewalt

Der Coronoavirus treibt sein Unwesen. Handelt es sich dabei um Höhere Gewalt im rechtlichen Sinne?

Read More

Hunde in der Veranstaltung?

Darf ein Besucher ein Tier mit in die Veranstaltung nehmen? Bzw. darf der Veranstalter das verbieten?

Read More