Tag "Hygiene"

Zweite Variante: Entschädigung aufgrund § 65 IfSG?

In Zeiten der Krise sucht man nach Entschädigung: Viele stürzen sich auf zwei Paragraphen im Infektionsschutzgesetz, wir stellen hier den zweiten vor – und müssen wohl enttäuschen.

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Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz?

Es kursiert eine Anspruchsgrundlage durchs Internet, die angeblich einen Entschädigungsanspruch für Selbständige vorsehen soll, die von Veranstaltungsverboten betroffen sind: § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz. Ist dem so?

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Absage wegen COVID-19: Die Höhere Gewalt und die Rechtsfolgen

Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn ein Veranstalter aus Sorge vor dem Coronavirus die Veranstaltung absagt? Oder wenn ein Teilnehmer absagt? Oder wenn die Behörde die Durchführung verbietet?

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RKI zum Coronavirus

In der Pressekonferenz um 10 Uhr hat das Robert Koch-Institut (RKI) mitgeteilt, dass die bisherige Risikobewertung

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Coronavirus und Höhere Gewalt

Der Coronoavirus treibt sein Unwesen. Handelt es sich dabei um Höhere Gewalt im rechtlichen Sinne?

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Ba-Wü: Dorffest wegen Q-Fieber abgesagt

Ein in Horb am Neckar (Baden-Württemberg) am Wochenende geplantes Dorffest haben die Veranstalter abgesagt. Grund dafür

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Hoher Bakteriengehalt auf Festivalbändern

Eine britische Studie hat herausgefunden, dass sich auf Festival-Armbändern 20 mal mehr Bakterien finden als auf

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Dunkle Kleidung im Gastro-Bereich?

Darf das Personal im Gastro-Bereich dunkle Kleidung tragen? Mit dieser auf den ersten Blick seltsam anmutenden

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Gaga-Verordnung gilt nicht für das ehrenamtliche Vereinsfest

Die „Gaga-Verordnung“, so wird unromantisch die neue EU-Lebensmittelverordnung genannt, nach der beim Verkauf von Kuchen und

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Kuchenspende beim Vereinsfest

Eine neue Lebensmittelverordnung der EU sorgt für Aufregung: Ab dem 13.12.2014 muss einem unverpackten Lebensmittel eine

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