Tag "Hygiene"

200 Leute ohne Maske und Abstand in Leipziger Disko – ganz legal!

Eine Diskothek in Leipzig darf es wagen: 200 Feiernde, ganz legal ohne Abstand und ohne Maske, dafür mit einer doppelten Testung.

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Wirtschaftlichkeitshilfe und Ausfallabsicherung im neuen Sonderfonds mit 2,5 Mrd. Euro

Die Bundesregierung legt einen Sonderfonds auf über 2,5 Mrd Euro, über den Kulturveranstaltungen mit einer Wirtschaftlichkeitshilfe und Ausfallabsicherung unterstützt und geschützt werden sollen.

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Öffnung eines Freilichtmuseums unter der Bundes-Notbremse

Ist ein Freiluftmuseum vergleichbar mit einem Museum oder einem Zoo? Diese Frage spielt eine Rolle, wenn die Bundesnotbremse greift bzw. eine Landesverordnung die Öffnung von Museen verbietet, aber Zoos erlaubt. Ich erkläre ein neues Urteil dazu.

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Schnelltests in Bremen für Beschäftigte bald verpflichtend

In Bremen müssen Arbeitgeber nicht nur Schnelltests für Arbeitnehmer anbieten, sondern ab dem 10. Mai die Arbeitnehmer diese auch durchführen. Sinn, oder Unsinn?

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Impf- und Teststrategie als Lösung zur Öffnung?

Welche rechtlichen Aspekte werden relevant, wenn Impfung und Testung künftig (hoffentlich bald) ein Einlasskriterium für Veranstaltungen werden? Ein erster Überblick:

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Corona-Warn-App hat neue Eventregistrierung

Die Corona-Warn-App hat eine Erweiterung um die sog. Eventregistrierung erfahren; diese soll der Cluster-Erkennung in Innenräumen, z.B. auf bzw. nach Veranstaltungen, dienen.

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Verwaltungsgericht über Öffnung eines Freizeitparks

Darf der Heide-Parks Sol­tau in Niedersachsen entgegen der Landesverordnung doch öffnen? Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Eilverfahren eine vorläufige Entscheidung getroffen.

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Angebotspflicht für Schnelltests im Betrieb kommt

Arbeitgeber sind künftig verpflichtet, ihren Beschäftigten Schnell- bzw. Selbsttests anzubieten. Wem gegenüber gelten diese Angebote? Wer muss was beweisen?

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Verwaltungsgerichtshof zu Möglichkeiten für/mit Geimpften

Vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg geht es (erneut) um die Frage, ob ein Betreiber eines Cafes geimpfte Personen einlassen darf – nachdem sich die Erkenntnisse geändert haben.

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Impfnachweis und Testung als Einlass-Bedingung?

Kann ein Veranstalter einen Impfnachweis und/oder einen negativen Test zur Bedingung machen für den Einlass in seine Veranstaltung?

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