Tag "Hygiene"
Hygiene- und Infektionsschutzstandards in Gastronomie gelten weiter
22. Juli 2020
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die in der Coronaschutzverordnung NRW für den gastronomischen Betrieb vorgeschriebenen Hygiene- und Infektionsschutzstandards rechtmäßig sind.
WeiterlesenNRW: Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen
09. Juli 2020
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Schließung von Diskotheken und Clubs für rechtmäßig erklärt – so wie das OVG Niedersachsen kurz zuvor auch bereits.
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Hygienekonzepte in (manchen) Bundesländern
30. Juni 2020
Bayern, Berlin, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben Vorlagen für Hygienekonzepte erstellt.
WeiterlesenNiedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette
23. Mai 2020
In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.
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Wer krank ist, muss mit den Hunden draußen bleiben?
07. Mai 2020
In so manchen Hygienekonzepten, die derzeit mit Blick auf das Wiederanlaufen der Veranstaltungen in Vorbereitung sind, liest man den Satz: “Keinen Zutritt erhalten Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen (wie zum Beispiel Fieber, Husten, Atemnot, Kurzatmigkeit, Halsschmerzen, Niesen, Schnupfen, Muskel- und Gelenkschmerzen)”.
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Einsicht in Hygienepläne durch Dienstleister?
27. April 2020
Hat ein Unternehmen, das für Dienstleistungen auf einer Veranstaltung beauftragt ist, einen Anspruch auf Einsicht in das Hygienekonzept?
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Hygiene-Compliance als sanktionierte Unternehmenspflicht
22. April 2020
Unternehmen müssen sich aktuell mit der Frage befassen, was sie tun müssen, damit sich in ihrem Verantwortungsbereich keine Infektionsketten bilden und nach außen dringen. An einer “Hygiene-Compliance” wird man nicht mehr drum herum kommen.
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Zweite Variante: Entschädigung aufgrund § 65 IfSG?
19. März 2020
In Zeiten der Krise sucht man nach Entschädigung: Viele stürzen sich auf zwei Paragraphen im Infektionsschutzgesetz, wir stellen hier den zweiten vor – und müssen wohl enttäuschen.
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Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz?
18. März 2020
Derzeit kursiert eine Anspruchsgrundlage durchs Internet, die angeblich einen Entschädigungsanspruch für Selbständige und Freie Mitarbeiter vorsehen soll, die von den derzeitigen Veranstaltungsverboten betroffen sind: § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz. Aber: Den Gesetzestext muss man genau lesen!
WeiterlesenAbsage wegen COVID-19: Die Höhere Gewalt und die Rechtsfolgen
02. März 2020
Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn ein Veranstalter aus Sorge vor dem Coronavirus die Veranstaltung absagt? Oder wenn ein Teilnehmer absagt? Oder wenn die Behörde die Durchführung verbietet?
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