Tag "Hygiene"

Hygiene- und Infektionsschutzstandards in Gastronomie gelten weiter

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die in der Coronaschutzverordnung NRW für den gastronomischen Betrieb vorgeschriebenen Hygiene- und Infektionsschutzstandards rechtmäßig sind.

Weiterlesen

NRW: Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Schließung von Diskotheken und Clubs für rechtmäßig erklärt – so wie das OVG Niedersachsen kurz zuvor auch bereits.

Weiterlesen

Hygienekonzepte in (manchen) Bundesländern

Bayern, Berlin, Rheinland-Pfalz und das Saarland haben Vorlagen für Hygienekonzepte erstellt.

Weiterlesen

Niedersachsen: Behörden ermitteln gegen Gastwirt nach Infektionskette

In einem Restaurant in Leer (Niedersachsen) wurden mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Der Vorfall führt nun auch zu Ermittlungen gegen den Gastwirt.

Weiterlesen

Wer krank ist, muss mit den Hunden draußen bleiben?

In so manchen Hygienekonzepten, die derzeit mit Blick auf das Wiederanlaufen der Veranstaltungen in Vorbereitung sind, liest man den Satz: “Keinen Zutritt erhalten Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen (wie zum Beispiel Fieber, Husten, Atemnot, Kurzatmigkeit, Halsschmerzen, Niesen, Schnupfen, Muskel- und Gelenkschmerzen)”.

Weiterlesen

Einsicht in Hygienepläne durch Dienstleister?

Hat ein Unternehmen, das für Dienstleistungen auf einer Veranstaltung beauftragt ist, einen Anspruch auf Einsicht in das Hygienekonzept?

Weiterlesen

Hygiene-Compliance als sanktionierte Unternehmenspflicht

Unternehmen müssen sich aktuell mit der Frage befassen, was sie tun müssen, damit sich in ihrem Verantwortungsbereich keine Infektionsketten bilden und nach außen dringen. An einer “Hygiene-Compliance” wird man nicht mehr drum herum kommen.

Weiterlesen

Zweite Variante: Entschädigung aufgrund § 65 IfSG?

In Zeiten der Krise sucht man nach Entschädigung: Viele stürzen sich auf zwei Paragraphen im Infektionsschutzgesetz, wir stellen hier den zweiten vor – und müssen wohl enttäuschen.

Weiterlesen

Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz?

Derzeit kursiert eine Anspruchsgrundlage durchs Internet, die angeblich einen Entschädigungsanspruch für Selbständige und Freie Mitarbeiter vorsehen soll, die von den derzeitigen Veranstaltungsverboten betroffen sind: § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz. Aber: Den Gesetzestext muss man genau lesen!

Weiterlesen

Absage wegen COVID-19: Die Höhere Gewalt und die Rechtsfolgen

Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn ein Veranstalter aus Sorge vor dem Coronavirus die Veranstaltung absagt? Oder wenn ein Teilnehmer absagt? Oder wenn die Behörde die Durchführung verbietet?

Weiterlesen