Tag "Genehmigungen"

Wann ist eine Gestattung nach § 12 GastG notwendig?

Was muss man tun, wenn man bei einer Veranstaltung Alkohol ausschenken möchte? Notwendig ist entweder eine Anzeige, eine Erlaubnis oder eine Gestattung.

Weiterlesen

Ein Dilemma: Die Genehmigung kurz vor der Veranstaltung

Das Loveparade-Verfahren zieht sich ohne sonderlich neue Erkenntnisse weiter… das Bauamt will für den Tunnel nicht zuständig gewesen sein, und es bleibt die Frage im Raum, warum am Vorabend vor der Loveparade offenbar doch recht plötzlich die Genehmigung erteilt wurde.

Weiterlesen

Bestand des Mietvertrages bei baulichen Mängeln?

Handelt es sich um einen Mangel der Mietsache oder ist die Leistung gar nicht erst erfüllt, wenn bei einer Locationmiete ein Notausgang fehlt?

Weiterlesen

Warum ist das so? Genehmigung befreit nicht von der Haftung

In meinen Seminaren oder in einer Beratung taucht oftmals die Frage auf, ob man sich auf eine Genehmigung einer Behörde verlassen darf. Die Antwort der Gerichte: “Es entlastet den Verkehrssicherungspflichtigen nicht ohne weiteres, daß die Anlage bautechnisch ohne eine entsprechende Auflage genehmigt worden war.” Das mag man auf den ersten Blick nicht verstehen: …

Weiterlesen

Nutzungsänderung bei 6-wöchiger Veranstaltung in Gewerbebetrieb

In einer Brauerei möchte ein Unternehmen in den Sommermonaten für 6 Wochen  ein sog. Open Air Kino veranstalten. Die Genehmigungsbehörde bekommt Wind davon und erteilt eine Nutzungsuntersagung, solange keine Genehmigung für eine Nutzungsänderung des Geländes erteilt ist. Ist diese Nutzungsuntersagung rechtmäßig?

Weiterlesen

Wann kann eine Veranstaltung verboten werden?

Unter gewissen Umständen kann die Durchführung einer Veranstaltung verboten werden. Wir stellen hier ein paar typische

Weiterlesen

Umdeutung von Erlaubnis in Anordnung

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen

Wann braucht man für eine Veranstaltung eine Genehmigung?

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen

Wann ist eine Veranstaltung traditionell?

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen

Abnahmen, Genehmigungen, Vorschriften – kein Verlass auf nichts?

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen