Tag "Festsetzung"

Vorsicht bei der Auswahlentscheidung bei Volksfesten und Märkten

Bei bestimmten Veranstaltungsarten wie bspw. Volksfesten kann der Veranstalter die Festsetzung beantragen; eine der Folgen ist eine ordnungsgemäße Auswahl der Bewerber. Wir erklären an einem aktuellen Urteil, worauf man achten muss.

Weiterlesen

Kirmes: Auswahlverfahren muss wiederholt werden

Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter „festsetzen“ lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung)

Weiterlesen

Standplatz auf Kirmes muss neu vergeben werden

Thomas WaetkeIch berate alle Verantwortlichen auf einer Veranstaltung, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und

Weiterlesen

Grünanlage: Kein Eintrittsgeld zu Weihnachtsmarkt

Der Veranstalter eines Weihnachtsmarktes in Berlin darf kein Eintrittsgeld vom Besucher verlangen. Die Behörden hatten den

Weiterlesen

Weinachtsmarkt: Stadt muss Bewerber neu auswählen

Die Stadt Münster muss die Plätze für seinen Weihnachtsmarkt 2014 neu vergeben, dies hat das Verwaltungsgericht Münster im Wege einer Eilentscheidung entschieden. Anlass dazu sind offenbar nicht taugliche Auswahlkriterien, die die Stadt kurz zuvor aufgestellt hatte, um aus der Vielzahl der Bewerber auswählen zu können.

Weiterlesen

Zulassung zum Weihnachtsmarkt: Kriterien müssen rechtzeitig bekannt gemacht werden

Zulassung zum Weihnachtsmarkt: Die Stadt Mainz darf aufgrund einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz derzeit keine Zulassungsbescheide an Beschicker von Weihnachtsmarktständen für die Märkte 2014 bis 2016 verschicken, da das vorherige Auswahlverfahren rechtswidrig gewesen war und dadurch andere Bewerber benachteiligt wurden.

Weiterlesen

Zulassung zum Weihnachtsmarkt

Weihnachtsmärkte sind aus vielfacher Hinsicht ein juristischer Zankapfel: Regelmäßig müssen Gerichte über die Rechtmäßigkeit von Vergaben einzelner Standplätze entscheiden. Der Hintergrund:

Weiterlesen

Standplatzvergabe für Weihnachtsmarkt

Der Veranstalter kann aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht, einzelne Aussteller, Anbieter oder Besucher von der Teilnahme ausschließen, so § 70 Abs. 3 Gewerbeordnung.

Weiterlesen

Kein Flohmarkt am Sonntag

In Koblenz wollte ein Veranstalter von Flohmärkten einen Flohmarkt an einem Sonntag festsetzen lassen. Dies lehnte

Weiterlesen

Volksfest-Veranstalter hat Spielraum bei der Platzgestaltung

Der Verwaltungsgerichtshof München hat den Antrag eines Volksfest-Ausstellers zurückgewiesen, die ihm für ein Volksfest im August

Weiterlesen