Tag "Coronavirus"

Absehbarkeit der Covid-19-Pandemie zumindest ab 08.03.2020?

In der Begründung zum Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht findet sich ein wichtiger Hinweis zu der Frage, wann man ggf. von Höherer Gewalt ausgehen könnte:

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Der Coronavirus und die Stornoklausel

Aufgrund des Coronavirus werden derzeit alle Veranstaltungen abgesagt. Aber darf sich bspw. der Vermieter auf die Stornoklausel im Vertrag berufen?

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Typische Rechtsfragen zum Coronavirus

Einige Hinweise zum Umgang mit den Rechtsfolgen aus dem Coronavirus: Verdrängt die Höhere Gewalt eine Stornoklausel?

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Zweite Variante: Entschädigung aufgrund § 65 IfSG?

In Zeiten der Krise sucht man nach Entschädigung: Viele stürzen sich auf zwei Paragraphen im Infektionsschutzgesetz, wir stellen hier den zweiten vor – und müssen wohl enttäuschen.

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Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz?

Es kursiert eine Anspruchsgrundlage durchs Internet, die angeblich einen Entschädigungsanspruch für Selbständige vorsehen soll, die von Veranstaltungsverboten betroffen sind: § 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz. Ist dem so?

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Verwaltungsgericht bestätigt Veranstaltungsverbot

Eine der ersten Gerichtsurteile im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt es vom Verwaltungsgericht Stuttgart, das ein Veranstaltungsverbot bestätigt hat.

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Coronavirus: Absage, Storno oder Höhere Gewalt?

Hier erklären wir die Rechtsfolgen aus der Coronavirus-Krise: Wer hat gegen wen welche Ansprüche? Liegt Höhere Gewalt vor? Diese und andere Fragen finden Sie in diesem Beitrag.

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Haftung des Veranstalters bei Ansteckung eines Besuchers mit dem Coronavirus?

Derzeit höre ich immer öfter die Behauptung, der Veranstalter könne dafür haftbar gemacht werden, wenn sich ein Besucher auf seiner Veranstaltung mit dem Coronavirus ansteckt. Und ich höhere hier und da Veranstalter, die aus Sorge vor diesem Risiko ihre Veranstaltung dann auch tatsächlich absagen.

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Absage wegen COVID-19: Die Höhere Gewalt und die Rechtsfolgen

Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn ein Veranstalter aus Sorge vor dem Coronavirus die Veranstaltung absagt? Oder wenn ein Teilnehmer absagt? Oder wenn die Behörde die Durchführung verbietet?

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Schweiz: Großveranstaltungen ab 1000 Personen bis 15. März verboten

Der Bundesrat der Schweiz hat vorerst bis 15. März auf Grundlage des Epidemiegesetzes alle Großveranstaltungen mit

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