Tag "Coronavirus"

Vertragsgestaltung in der Zukunft

Schon seit einiger Zeit starten die neuen Planungen für neue oder nachzuholende Veranstaltungen. Ein Phänomen kristallisiert sich dabei heraus, was nicht überraschen dürfte: Jeder Beteiligte versucht sich in die bestmögliche Situation zu bringen. Worauf ist zu achten?

Weiterlesen

Justizministerin will Insolvenzantragsfrist länger aussetzen

Wegen der Coronavirus-Pandemie will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die bis Ende September geltende Frist zur Aussetzung der Stellung eines Insolvenzantrags verlängern: “Um pandemiebedingt überschuldeten Unternehmen Zeit zu geben, sich durch das in vielen Branchen wieder anziehende Wirtschaftsgeschehen oder staatliche Hilfsangebote zu sanieren, werde ich vorschlagen, die Insolvenzantragspflicht für diese Unternehmen weiterhin bis Ende März 2021 auszusetzen”.

Weiterlesen

Ansprüche aus dem IfSchG? Eine Analyse des ersten Urteils

Wie ich schon berichtet habe, hat das Landgericht Hannover kürzlich als erstes Gericht eine Klage eines Gastronomen auf Entschädigungsanspruch abgewiesen. Nun sind auch die Entscheidungsgründe veröffentlicht, die durchaus interessant zu lesen sind. Ein paar Auszüge:

Weiterlesen

Düsseldorf: Konzert mit 13000 Besuchern irritiert Gesundheitsminister

Am 4. September soll ein Konzert u.a. mit Bryan Adams, Sarah Connor und The Boss Hoss vor 13.000 Fans in Düsseldorf stattfinden. Laut Veranstalter sei das Konzert in enger Abstimmung mit den Behörden geplant.

Weiterlesen

EU genehmigt staatliche Garantien für Reise-Gutscheine

Die EU-Kommission hat die von der Bundesregierung beabsichtigten Sicherheitsgarantien in Höhe von 840 Millionen Euro für Reisegutscheine gebilligt.

Weiterlesen

Neuer Vertrag: Wer trägt das Risiko eines pandemiebedingten Ausfalls?

Allgemeinhin sagt man, dass der Veranstalter das “Verwenderrisiko” trage, dass seine Veranstaltung stattfindet. Findet sie nicht statt, haben die anderen Vertragspartner Anspruch auf die vereinbarte Vergütung. Ob das bei einer pandemiebedingten Absage tatsächlich so (einfach) ist, habe ich schon mehrfach in Zweifel gezogen.

Weiterlesen

Polizei greift auf Kontaktlisten zu

In verschiedenen Bundesländern hat die Polizei zu Zwecken der Strafverfolgung auf die Kontaktlisten von Gaststätten zurückgegriffen. Eigentlich sind diese nur zu dem Zweck vorgesehen, Infektionsketten nachverfolgen zu können. Offenbar herrscht in den Bundesländern Uneinigkeit darüber, ob ein solcher Zugriff erlaubt ist.

Weiterlesen

Achtung: Falle!

Termine werden verschoben bzw. die Verträge reaktiviert, es gibt neue Angebote von Dienstleistern und Locations. Mandanten schicken uns die Vertragsangebote zur Prüfung – und ich muss sagen: Vorsicht! Lassen Sie sich nicht aufs Glatteis führen! Hinter so manch schöner Formulierung steckt – absichtlich oder unabsichtlich eine Falle, in die man nicht reintappen sollte. Zwei Beispiele aus den vergangenen Tagen:

Weiterlesen

Hygiene- und Infektionsschutzstandards in Gastronomie gelten weiter

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die in der Coronaschutzverordnung NRW für den gastronomischen Betrieb vorgeschriebenen Hygiene- und Infektionsschutzstandards rechtmäßig sind.

Weiterlesen

Brandenburg: Verbot gilt nicht für Autokino mit über 1000 Besuchern

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass ein Autokino nicht unter die Verbotsregelung für Großveranstaltungen fällt, auch wenn am Autokino mehr als 1.000 Besucher teilnehmen und die brandenburgische Regelung insoweit außer Vollzug gesetzt.

Weiterlesen