Tag "Allgemeine Geschäftsbedingungen"

213/10 Eigenverantwortung im Affengehege

Das Landgericht Magdeburg hat die Klage einer Krankenkasse abgewiesen, die von einem Zoo Schadenersatz nach einem Affenbiss haben wollte. Die Krankenkasse zahlte zuvor Krankenhauskosten einer Zoo-Besucherin, die von einem Affen in den Finger gebissen wurde. Die Besucherin befand sich in

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203/10 Auf Krawall gebürstet

Neulich in einem Vertrag, den eine Agentur dem Veranstalter vorgelegt hatte: “Der Veranstalter stellt 8 kräftige Rowdys, die die Künstler supporten”. Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke: Das deutsche Recht kennt den so genannten Dissens: Meint der eine A und der

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180/10 Fasching im Oktober

Eine kleine Gemeinde in Hessen hat heute einen Faschings-Umzug veranstaltet – aufgrund eines Druckfehlers im Veranstaltungskalender. Der städtische Veranstaltungskalender hatte anstelle des 16.02.2010 den 16.10.2010 als Termin für den Umzug angegeben. Der eigentliche Termin am 16. Februar wurde dann doch

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119/10 Falscher Elfer?

Ein Fußballspiel zwischen Bahrein und Togo verlor Togo mit 0:3 – allerdings waren die Nationalspieler von Togo wohl nicht echt, sondern irgendwelche Amateure; jedenfalls hatte der Fußballverband von des afrikanischen Staates Togo seine National- mannschaft gar nicht nach Bahrein entsandt.

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105/10 Missbrauchsgebühr bei 1182 Seiten

Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVergG) in Karlsruhe ist oftmals die letzte Instanz. Fühlt sich ein Bürger durch ein Urteil in seinen Rechten verletzt, kann er Verfassungsbeschwerde einlegen, das BVerfG prüft dann das Urteil unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten. Dies ist oftmals der Fall,

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