Tag "Alkohol"

310/11 A wie Alkohol

In dieser Aufstellung finden Sie relevante Vorschriften zum Thema „Alkohol“. Wenn Sie noch weitere kennen, freuen wir uns über Ihren Hinweis, damit wir diese Aufstellung vervollständigen können. 1.) Regelung aus dem Arbeitsschutz § 15 Abs. 2 BGV A1: Versicherte dürfen

weiterlesen

241/11 Keine Unfallversicherung bei Alkoholkonsum

Das Landessozialgericht Hessen hat entschieden, dass der Unfallversicherungsschutz entfällt, wenn der Beschäftigte absolut fahruntüchtig ist. Der bei einem Autounfall verletzte Mitarbeiter hatte 2,2 Promille im Blut, die er sich während der Arbeit angetrunken hatte. Die Unfallversicherung lehnte Leistungen ab, da

weiterlesen

113/11 Polizei fordert Verkaufsverbot von Wodka

Die Münchener Polizei hat am Freitag die Kriminalstatistik 2010 vorgestellt. In diesem Rahm plädierte der Münchener Polizeipräsident Schmidbauer für ein Verkaufsverbot von Wodka und ähnlichen harten Getränken ab Mitternacht. Als Grund nannte Schmidbauer, dass die Polizei feststellen müsse, dass die

weiterlesen

100/11 „Ein Dorf gegen den Pippi-Party-Wahn“

Im Online-Auftritt der Süddeutschen Zeitung äußert sich der Bürgermeister der Stadt Eurasburg zu Plakaten, mit denen Veranstalter für ihre Partys werben. Das „Problem“: Die Werbeplakate sind durchaus anstößig. So wird bspw. für Partys geworben, bei denen die Besucher solange kostenlos

weiterlesen

87/11 Viele Verletzte bei Abifeier

Eine Abitursfeier in Bad Homburg (Hessen) ist eskaliert, mehrere Jugendliche hatten in alkoholisierten Zustand randaliert. 40 Jugendliche mussten wegen Alkoholkonsum im Übermaß ärtzlich betreut werden. Unter den stark alkoholisierten Jugendlichen waren auch einige Minderjährige. Mehrere Polizeistreifen waren im Einsatz, ca.

weiterlesen

46/11 Preise beim Alkohol

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat einem Gastwirt verboten, alkoholische Getränke zu billigen Preisen an Jugendliche zu verkaufen.  Der Gastwirt plante Veranstaltungen mit 1 Euro pro Getränk. Die zuständige Behörde erteilte die Auflage, dass keine alkoholischen Getränke zu reduzierten Preisen angeboten werden

weiterlesen

42/11 Zuverlässigkeit des Gastwirts

Kürzlich haben wir über einen Gastwirt berichtet, der seine Konzession aufgrund Steuerschulden verloren hatte (hier lesen). Der Gastwirt muss nämlich „zuverlässig“ sein, um eine Konzession zu erhalten und sie behalten zu dürfen. Die Zuverlässigkeit des Gastwirts kann auch in Frage

weiterlesen

263/10 Jugendschutz im Netz

Ab dem 01.01.2011 soll der neue Jugendmedienstaatsvertrag in Kraft treten, der ein jedenfalls bislang unschönes Detail enthält. UPDATE: Der Vertrag tritt nicht in Kraft, da Nordrhein-Westfalen nicht zugestimmt hat. Nach dem neuen Gesetz soll ein Anbieter von Telemedien (gemeint ist

weiterlesen

242/10 Glasverbot in Köln und Düsseldorf

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das städtische Glasverbot zum Karneval 2011 für rechtmäßig erklärt. Das Kölner Glasverbot hat eine kleine Odysee hinter sich: Anfangs hatte das Verwaltungsgericht Köln das Verbot aufgehoben, das Oberverwaltungsgericht wiederum hat das Kölner Urteil aufgehoben und das Verfahren

weiterlesen

171/10 Alkoholverkaufsverbot verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVerfG) hat erneut über eine Verfassungsbeschwerde über das nächtliche Alkohol-Verkaufsverbot in Baden-Württemberg entschieden. Das Gericht hatte zuvor schon die Verfassungs- beschwerde abgewiesen (siehe unsere News vom 06.06.2010). Diesmal hatte ein Tankstellenbetreiber moniert, die baden-württembergische Regelung § 3a

weiterlesen