Aktuelles

Urteile, Vorfälle, Kommentierungen...
Tätigkeit eines Rundgangleiters im Museum ist sozialversicherungspflichtig

Tätigkeit eines Rundgangleiters im Museum ist sozialversicherungspflichtig

Von Thomas Waetke 16. Juli 2018

Das Thema Scheinselbständigkeit ist auch in der Veranstaltungsbranche weit verbreitet: Da gibt es einerseits diejenigen, die sich gut auskennen und wissen was sie tun. Da gibt es dann aber auch diejenigen, die sich das Ganze schönreden: Die wollen die Vorteile des Freien Mitarbeiters gerne haben, und blenden dann die Tatsachen aus, die eigentlich zur Scheinselbständigkeit führen.

In einem vom Landessozialgericht Bayern entschiedenen Fall ging es um einen Rundgangsleiter, der als Freier Mitarbeiter Führungen in einem Museum durchführen sollte. Es gab dazu einen Vertrag, die Führungen sollten einzeln bezahlt werden, und der Rundgangsleiter war verpflichtet, an Fortbildungen teilzunehmen, um ständig auf aktuellem Stand zu sein. Außerdem hat er auch Unterlagen erhalten, die ihm Inhalte vorgegeben haben für seine Führung.

Schulung ist vorgelagerte fachliche Weisung

Die vor Beginn der Tätigkeit durchgeführte Schulung, die mit einer Prüfung und Zertifizierung ende, stellt eine vorgelagerte fachliche Weisung dar, die sich in den Skripten zu den verschiedenen Rundgängen fortsetze. Der Rundgangleiter ist daher weisungsgebunden hinsichtlich der Art der Ausführung der Tätigkeit, so das Landessozialgericht.

Außerdem sollte sich der Rundgangsleiter auf dem Gebiet seiner Tätigkeit über den aktuellen Entwicklungsstand weiterbilden und sich über Veränderungen auf dem Laufenden halten.

Selbst wenn die Teilnahme an den Fortbildungen aus Sicht des Rundgangsleiters freiwillig waren: Sie waren aber auch Voraussetzung für die Übernahme einer Führung auf besonderen Gebieten.

Das Landessozialgericht ging anhand dieser Umstände davon aus, dass der Rundgangsleiter zwar durchaus einen gewissen Spielraum hatte, wie er die Rundgänge gestalten könne, aber: Würde er doch weitere Aufträge erhalten wollen, so müsste er sich an einen Ablauf des Rundgangs halten, der den Erwartungen des Auftraggebers entsprach.

Meine Kanzlei berät Mandanten zum Thema Freie Mitarbeiter und Sozialversicherungspflicht: Vermeiden Sie Risiken und das “Damoklesschwert” Scheinselbständigkeit. Wir können Risiken erkennen und Alternativen aufzeigen! Schicken Sie mir eine E-Mail an info@eventfaq.de oder nutzen Sie unser Beratungsmodul Frag den Anwalt.

Der Rundgangsleiter war auch in hohem Maß in die betriebliche Organisation des Auftraggebers eingebunden: Zwar war der Beigeladene in der Entscheidung jeweils frei, ob er einen Rundgang übernimmt oder nicht. Aber wenn er einen Auftrag angenommen hatte, war er auch verpflichtet, den Rundgang auch tatsächlich durchzuführen. Dabei war er an die von seinem Auftraggeber vorgegebenen Rundgangszeiten gebunden.

Besucher glaubten, er sei Mitarbeiter

Und: Aus Sicht der Besucher war der Rundgangsleiter auch als Mitarbeiter des Auftraggebers erkennbar: Er trug erkennbar ein Namenschild mit dem Museumslogo und mit einem den Auftraggeber identifizierenden Zusatz.

Kein Unternehmerrisiko

Für eine abhängige Beschäftigung spricht schließlich das fehlende Unternehmerrisiko des Beigeladenen. Zwar wurde er nicht nach Stunden, sondern für den jeweiligen Rundgang bezahlt. Er konnte sich aber darauf verlassen, dass eine typische Führung etwa 90 Minuten dauert und dass er mit dem vorher festgesetzten Honorar sicher rechnen konnte. Damit drohte dem Beigeladenen einerseits kein Honorarausfall, wie dies bei Selbständigen der Fall sein kann. Andererseits konnte der Beigeladene keine weitergehenden Gewinnchancen realisieren – höhere Honorare ließen sich nur durch mehr Rundgänge erreichen.

Urheberangabe für das/die Foto(s) (Symbolfoto):

  • Tour guide lady and group of tourists: © andrew_rybalko - Fotolia.com