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aus dem Eventrecht

Skulptur fängt in Ausstellung Feuer

Von Thomas Waetke 13. September 2013

In der Kunstsammlung NRW in Düsseldorf ist bei einem Brand einer Skulptur eine Person leicht verletzt worden. Bis die Feuerwehr eingetroffen war, konnte ein Mitarbeiter das Feuer bereits mithilfe eines Feuerlöschers löschen, das offenbar durch eine durchgebrannte Leuchtstoffröhre in der Skulptur verursacht wurde. Dabei erlitt er Atemreizungen.

Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke:

In der Versammlungsstättenverordnung (in NRW ist das die Sonderbauordnung) sind Ausstellungsräume in Museen von der Anwendbarkeit der Verordnung ausgenommen (§ 1 Abs. 3 Nr. 3 MVStättV).

D.h.: Die Verordnung gilt in diesen Räumen – sofern sie auch als Ausstellungsraum, und nicht als Veranstaltungsraum genutzt werden – nicht.

Das bedeutet aber nicht, dass der Betreiber des Museums nun machen könnte, was er wollte: Der Betreiber ist immer noch zumindest verkehrssicherungspflichtig, d.h. er muss das Erforderliche und Zumutbare tun, damit den Besuchern nichts zustoßen kann. Über diese Pflicht kommt letztlich doch wieder die (an sich ja nicht anwendbare) Versammlungsstättenverordnung ins Spiel: Denn erforderlich und zumutbar kann nämlich sein, die grundsätzlichen Bestimmungen der Versammlungsstättenverordnung zu beachten.